Montag, 4. Dezember 2006

Zuversicht schwindet: Für Bartenstein neue Regierung bis Weihnachten unrealistisch

  • "SPÖ hat noch nicht einmal alle Wünsche aufgelistet"

Wirtschafts- und Arbeitsminister Bartenstein glaubt nicht, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP in den kaum drei Wochen bis Weihnachten abgeschlossen werden können. "Aus meiner Sicht wäre das zu optimistisch", sagte der Minister am Rande des Wettbewerbsrates in Brüssel. Man dürfe nicht übersehen, dass die Verhandlungen in der Sache erst vorige Woche begonnen haben.

In seinen Bereichen, etwa bei den Pensionen, habe die SPÖ noch nicht einmal alle ihre Wünsche aufgelistet. Die schon formulierten Forderungen wiederum bedeuteten alles aufzuschnüren, was in der Pensionsreform beschlossen worden sei, bis hin zur Harmonisierung der Pensionen, unterstrich Bartenstein. Das bringe "Verhandlungs- und Zeitbedarf" mit sich.

(apa/red)

4.12.2006 14:31