150.000 Unterschriften an Gorbach: Protest gegen Tempo 100 erreicht Vizekanzleramt

Der Protest gegen Tempo 100 ist ins Vizekanzleramt getragen worden: Der ARBÖ überreichte Verkehrsminister Gorbach eine Liste von 151.238 Unterschriften von Autofahrern, die sich gegen die Maßnahmen aussprechen. ARBÖ-Generalsekretär Stuppacher und Geschäftsführer Musil sprachen bei der Übergabe von einem "starken Votum". Gorbach bezeichnete das Tempolimit als "wirkungslose Alibiaktion".

Laut Immissionsschutzgesetz Luft (IG-Luft) müssen die Bundesländer mit dem Verkehrsminister ein Einvernehmen herstellen, wenn auf Grund der Abgaswerte Tempobeschränkungen auf Autobahnen länger als drei Monate dauern. Anstelle von starren Tempolimits kann sich der ARBÖ - als Kompromisslösung - flexible Limits an besonders belasteten Tagen vorstellen.

Gorbach plädierte für eine flexible Gestaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen mit Hilfe von Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA): "Es sollten daher Wetter, Temperatur, Verkehrsdichte und Fahrbahnzustand für die Festlegung von Geschwindigkeitsbeschränkungen entscheidend sein - und nicht politische Willkür der Länder".

Der Ressortchef verwies auf Studien zur Befolgung von Tempolimits, denen zufolge auf Österreichs Autobahnen und Schnellstraßen fast 50 Prozent der Verkehrsteilnehmer die vorgegebenen Geschwindigkeiten ignorieren. "Und dieses Verhältnis würde bei einem Limit von 100 km/h noch schlechter werden, weil es niemand versteht", meinte Gorbach.

Die österreichweite Unterschriftenaktion des ARBÖ läuft seit sechs Wochen und hat in Tirol und Oberösterreich bereits Konsequenzen nach sich gezogen: In Oberösterreich soll statt eines permanenten Limits bis 2009 ein flexibles Limit ab Juli 2007 gelten. In Tirol hat sich der Verkehrslandesreferent zwar für eine möglichst rasche Einführung flexibler Tempolimits ausgesprochen.

(apa)