Brüchige Waffenruhe in Nahost: Neuerliche Raketenangriffe der Palästinenser in Israel

Ungeachtet der derzeit gültigen Waffenruhe haben militante Palästinenser im Gazastreifen ihre Raketenangriffe auf das israelische Grenzgebiet fortgesetzt. Israelische Medien berichteten, mindestens zwei Geschosse seien im Bereich der Stadt Sderot eingeschlagen. Es gab zunächst keine Berichte zu Opfern oder Sachschaden. Die Al-Aksa-Brigaden haben sich zu den Angriffen bekannt.

Der palästinensische Präsident Abbas und der israelische Ministerpräsident Olmert hatten zuvor einen gegenseitigen Angriffsstopp im Gazastreifen vereinbart. Im finnischen Tampere haben indessen die Vertreter von 35 Staaten der EU, arabischen Mittelmeer-Anrainerstaaten und Israelein gemeinsame Schlusserklärung verabschiedet, in der sie sich zu einer umfassende Friedenslösung für Nahost und zu einer Zweistaatenlösung bekennen.

In den einstimmig verabschiedeten "Tampere Conclusions" (Tampere Schlussfolgerungen) wird ausdrücklich das Ziel einer "gerechten, umfassenden und dauerhaften Lösung des arabisch-israelischen Konflikts" bekräftigt. Ebenso das Bekenntnis zum Prinzip "Land für Frieden", die "relevanten Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates", zur "Road Map" sowie zu einer Zweistaaten-Lösung.

Israel will sich zurückhalten
Trotz vereinzelter Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe im Gazastreifen will sich Israel weiter zurückhalten. Das bekräftigte Ministerpräsident Ehud Olmert, nachdem palästinensische Extremisten zwei Raketen auf Israel abgefeuert hatten.

Es sei ein wenig frustrierend, dass der Beschuss nicht gestoppt worden sei, erklärte Olmert. Er hoffe, dass auch die Palästinenser ihre Verpflichtungen aus der erzielten Waffenstillstandsvereinbarung erfüllten. Verteidigungsminister Amir Peretz warnte aber, die Geduld habe irgendwann ein Ende. Wer einer Waffenruhe zustimme, müsse auch in der Lage sein, sie umzusetzen.

(apa/red)