SPÖ und ÖVP mit ahnlichen Ansichten beim Thema Medien: Für Cap 'konstruktives Klima'

"Keine unüberbrückbaren Unterschiede" ortet SPÖ-Klubobmann und -Mediensprecher Josef Cap bei den laufenden Koalitionsgesprächen mit der ÖVP in Medien-Fragen. Die beiden Parteien tagten zum zweiten Mal zu diesem Themenkreis. Cap sprach nach dem Treffen gegenüber der APA von einem "konstruktiven Klima". Papiere wurden ausgetauscht, in den nächsten Tagen werde nun an einem "gemeinsamen Papier" gearbeitet. Details wollte der SP-Verhandler nicht verraten, weil "Vertraulichkeit" vereinbart worden sei.

Nach allem was bisher aber bekannt ist, könnten sich SPÖ und ÖVP in Sachen Medienbehörde näher kommen. Um diese zu einer unabhängigen Behörde aufzuwerten, braucht es eine Zweidrittelmehrheit. SP-Mediensprecher Cap bezeichnete die von der ÖVP initiierte Medienbehörde in der Vergangenheit als "Metternich-Behörde". Ein weiterer Punkt bei den bisherigen Gesprächen war die Evaluierung der Presseförderung.

Im Zusammenhang mit dem Generalthema ORF geht es vor allem um die Frage der Werbebestimmungen. Der ORF wünscht sich hier etwa eine Lockerung der gesetzlich auferlegten Beschränkungen. Dabei dürften etwa Erleichterungen bei der Printwerbung im ORF ein Verhandlungsthema sein. Der gesetzlichen Neuregelung bedürfen auch etwaige neue ORF-Spartenkanäle und eine mögliche Beteiligung des ORF am zum Verkauf stehenden Privatsender ATV. Letzterem Vorhaben dürfte freilich die EU schon aus Wettbewerbsgründen einen Riegel vorschieben.

Der öffentlich-rechtliche ORF liefert wohl am ehesten mögliche Stolpersteine in Sachen Medien. Während sich die SPÖ in der Vergangenheit vor allem als Partei der "ORF-Versteher" gefiel, arbeitete die ÖVP an der Stärkung des privaten Rundfunks und der Etablierung eines - wenn auch für internationale Verhältnisse zaghaft ausgeprägten - dualen Systems.

(apa/red)