Geldmangel und Atomkrise: ÖBB will Iran-Geschäft um S-Bahnen rückgängig machen

Ein Vertrag für ein Eisenbahnprojekt im Iran macht den hochverschuldeten Bundesbahnen zu schaffen. Nicht nur fehlen die 800 Mio. Euro für das Betreibermodell, auch die weltpolitische Situation legt eine Stornierung des Vorhabens nahe. Dabei wäre die ÖBB für Planung, Errichtung, Finanzierung und Betrieb zuständig, ehe die Bahnstrecke vom Iran zurückgekauft würde.

Dem Bericht der Tageszeitung "Der Standard" zufolge löst das Codewort Iran derzeit wegen des hoch dotierten Eisenbahnprojekts namens "Karadj II" Nervosität bei den Österreichischen Bundesbahnen aus. Die ÖBB sollen bei dem Projekt, einer Schnellbahnverbindung im Großraum Teheran, mit einem Volumen von 800 Mio. Euro als eine Art Generalunternehmer fungieren, der Eisenbahntechnik und Planungs-Know-how liefern soll.

Laut "Standard" hat Alexius Vogel, Geschäftsführer der ÖBB-Tochter Austrian Rail Consulting and Construction (ARCC), wohl einen entsprechenden Vorvertrag unterschrieben, den ÖBB fehlen aber das Geld für das Millionenprojekt. Hinzu kommt, dass Betreibermodelle dieser Art unter den derzeit politisch heißen Bedingungen von der Österreichischen Kontrollbank niemals garantiert würden.

Vogel, dessen befristeter Geschäftsführervertrag bei der ARCC Ende September ausgelaufen ist, hätte den Vorvertrag nie unterschreiben dürfen, stellt ein ÖBB-Sprecher klar. Sein designierter Nachfolger, Karl-Heinz Codemo, versuche nun, den angeblich widerrechtlich zustande gekommenen, aber rechtsgültigen Vertrag zu stornieren. Ein teurer Ausstieg drohe.

Denn die ÖBB seien im Rahmen des Projekts "Karadj II" bereits einem iranischen Unternehmen namens Sabir verpflichtet. Sabir habe bereits 15 Mio. Euro investiert bzw. angezahlt, heißt es bei den ÖBB. Man rechnet mit ein bis drei Mio. Euro Abschlagszahlung. (apa)