Dienstag, 21. November 2006

Sarkozy oder Alliot-Marie? Konservative streiten um Präsidentschaftskandidatur

  • Vorwurf: Sarkozy unterbindet "freie Debatte"

In Frankreich nimmt der Streit in der bürgerlichen Regierungspartei UMP vor der Nominierung des Präsidentschaftskandidaten an Schärfe zu. Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie warf Parteichef und Innenminister Nicolas Sarkozy in einem Schreiben vor, eine freie Debatte zu unterbinden. Die mögliche konservative Rivalin Sarkozys im Rennen um die Präsidentschaft erinnerte an die Buhrufe, mit denen sie auf einem UMP-Parteitag bedacht worden war.

"Es gibt ein echtes Grundsatz- und Imageproblem, wenn bei uns ein Redner ausgepfiffen wird, der die Notwendigkeit des Dialoges mit der Jugend unterstreicht", schrieb die Ministerin und forderte eine "freie und konstruktive Debatte" innerhalb der Partei. Die UMP-Spitze soll den Fahrplan zur Bestimmung des Präsidentschaftskandidaten festlegen; gekürt werden soll der offizielle Anwärter dann auf einem Parteitag am 14. Januar. Parteiinterne Widersacher werfen Sarkozy seit Wochen vor, bereits als Präsidentschaftskandidat zu agieren und kaum noch als Parteivorsitzender, der Rücksicht auf verschiedene Strömungen nimmt.

"Die Debatte über die Ideen scheint leider von anderen Sorgen überschattet zu werden", schrieb Alliot-Marie weiter. Sie verwies darauf, dass die oppositionellen Sozialisten bei der Festlegung ihres Präsidentschaftskandidaten den Franzosen gerade ihre "Fähigkeit zur Debatte" vermittelt hätten. Am Vortag hatte Forschungsminister François Goulard im "Parisien" kritisiert: "Sarkozy ist unfähig, eine andere Meinung als seine eigene gelten zu lassen."

Der nach den Protesten gegen seine Kündigungsschutzreform zunächst abgeschriebene Regierungschef Dominique de Villepin bekräftigte, dass die Kandidatenfrage bei den Bürgerlichen noch nicht entschieden sei. "Wir werden uns um denjenigen oder um diejenige sammeln, die am besten platziert ist, um den Sieg davonzutragen", sagte Villepin der Zeitung "Figaro".

Die gerade per Urwahl nominierte Kandidatin der Sozialistischen Partei (PS), Segolene Royal, versprach unterdessen eine Kampagne, die allen Bürgen offen stehen und ihre Sorgen berücksichtigen solle. "Nun, da die Sozialisten viel untereinander gesprochen haben, werden wir uns an die Franzosen wenden und ihr Vertrauen erringen".

(apa/red)

21.11.2006 13:48