Eurofighter-Ausschuss ein "Hexenprozess"?
BZÖ nimmt Vorsitzenden Pilz unter Beschuss

Scharfe Kritik hat das BZÖ am Vorsitzenden des Eurofighter-Untersuchungsausschusses Peter Pilz geübt. Der stellvertretende Klubobmann Herbert Scheibner und Ausschussmitglied Gernot Darmann beklagten, dass vom BZÖ vorgeschlagene Zeugen abgelehnt werden sollen. Als Grund dafür vermuten die Orangen, dass mit dem Ausschuss ein "Hexenprozess" veranstaltet werden soll. Scheibner forderte Pilz daher auf, "zur Objektivität zurückzukehren".

Das BZÖ kritisiert, dass militärisch Verantwortliche wie der ehemalige Generaltruppeninspektor Horst Pleiner, der damalige Leiter des Kontrollbüros Ernst Hladik und der frühere Chef der Beschaffungssektion Peter Corrieri, sowie Kontrollverantwortliche wie etwa Ex-Rechnungshofpräsident Franz Fiedler nicht vorgeladen werden. Dafür sollen Personen, "die nichts mit der Beschaffung zu tun haben" wie BZÖ-Chef Peter Westenthaler und der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider aussagen.

Er habe zwar nichts dagegen, wenn mögliche politische Einflussnahmen geprüft werden sollen, dann sollen aber auch SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, der ehemalige SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka und Ex-Bundesrat John Gudenus geladen werden, forderte Scheibner. Es könne nicht sein, dass man nur in eine bestimmte Richtung prüfe. Andernfalls entstünde der Verdacht, dass man zu bereits vorgefassten Ergebnissen kommen wolle. "Vielleicht gibt es schon einen Endbericht", so Scheibner.

Pilz weist Kritik zurück
Pilz hat die Kritik des BZÖ zurückgewiesen. Die vom stellvertretenden orangen Klubobmann Herbert Scheibner und Ausschussmitglied Gernot Darmann genannten ehemaligen Beamten des Verteidigungsministeriums würden vorgeladen werden, sagte Pilz vor Beginn der Sitzung, die um eine Stunde nach hinten verschoben wurde.

Die Ladung dieser Personen sei nie in Frage gestellt worden, offenbar "sind hier Mitschriften durcheinandergekommen", so Pilz hämisch. Die ebenfalls vom BZÖ gewünschte Befragung des ehemaligen Rechnungshofpräsidenten, Franz Fiedler, ließ der Grüne hingegen offen. Die meisten Ausschussmitglieder hielten das "nicht für notwendig". Man könne Fiedler aber auch später laden, wenn das nötig werden sollte, so Pilz.

Der Ausschussvorsitzende meinte gleichzeitig in Richtung der Orangen, dass man nicht anfangen könne, "Parteifunktionäre zu schützen". Scheibner hatte die Ladung von BZÖ-Chef Peter Westenthaler und vom Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider als unnötig kritisiert. Pilz betonte auch, dass er nicht alle Wünsche erfüllen wird können, sonst "werden wir Weihnachten 2007 hier verbringen und das ist keine schöne Aussicht bei aller Wertschätzung".

(apa/red)