Grasser, Haider, Stronach & Co: Zeugen-Liste für Eurofighter-Ausschuss steht fest

Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss herrschte nach der ursprünglichen Verstimmung wieder Eintracht. Die fünf Fraktionen einigten sich einstimmig auf eine Zeugenliste mit rund 60 Auskunftspersonen. Die Einstimmigkeit wurde damit hergestellt, dass einige vom BZÖ gewünschten Zeugen auf die Liste gesetzt wurden, sagte der grüne Ausschussvorsitzende, Peter Pilz, nach der Sitzung. Überraschungen sind darin keine enthalten.

Aussagen werden wie bereits bekannt unter anderem die Minister Karl-Heinz Grasser, Günther Platter, Martin Bartenstein sowie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (alle V), Ex-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, der ehemalige Minister Mathias Reinhold (beide früher F), Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner, der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (beide B) und der ehemalige FPÖ-Klubobmann und heutige BZÖ-Chef Peter Westenthaler. Neben Ministeriumsbeamten werden außerdem der Kabinettschef Grassers, Matthias Winkler, sowie Magna-Boss Frank Stronach geladen. Vom BZÖ reinreklamiert wurden einige Militärs und der frühere SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka.

Pilz zeigte sich nach der Sitzung mit der einvernehmlichen Einigung zufrieden, kritisierte aber gleichzeitig in Anspielung auf die Pressekonferenz des BZÖ, dass man künftig nicht nach dem Motto "am Vormittag haltlose Anschuldigungen und am Nachmittag Einvernehmen" vorgehen könne. Der stellvertretende BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner und Ausschussmitglied Gernot Darmann hatten von einem "Hexenprozess" gesprochen und Pilz aufgefordert, "zur Objektivität zurückzukehren". Ebenfalls in Richtung BZÖ meinte Pilz, dass der Versuch, Parteifunktionäre vor Befragungen zu schützen, misslungen sei. Die Orangen hatten kritisiert, dass etwa mit Westenthaler und Haider Personen geladen werden, "die nichts mit der Beschaffung zu tun haben".

Mit ersten Zeugenladungen rechnet Pilz schon im Dezember. Zuvor müsse man aber die Akten studieren und sich auf die Befragungen vorbereiten. Die Ministerien haben bereits mit der Übermittlung von Dokumenten begonnen. Insgesamt soll es etwas mehr als 100 Befragungen geben, wobei einige Zeugen mehrmals aussagen müssen. So soll etwa Grasser vier Mal auftreten. Die Ladungen sind nach Beweisthemen gegliedert und können auch nachträglich verändert werden.

(apa/red)