ÖVP dämpft Hoffnung auf baldige Einigung mit SPÖ: "Verhandlungen erst am Anfang"

Wirtschaftsminister Martin Bartenstein hat Erwartungen gedämpft, dass sich SPÖ und ÖVP schnell in den Koalitionsverhandlungen einig werden könnten. "Das braucht einige Wochen", sagte Bartenstein am Rande einer Energiekonferenz in Brüssel. Als Verhandler wolle er "bestmöglich bis Weihnachten versuchen, zu einem Ergebnis beizutragen", sagte der VP-Wirtschaftsminister.

"Wir sind noch nicht an einem Punkt, wo 90 Prozent außer Streit gestellt sind, und wo man dann die letzten zehn offenen Punkte hat, über die die Chefs oder die große Verhandlungsgruppe sich einigen muss. Wir stehen von der Sache gesehen am Anfang", so Bartenstein. Mit Ausnahme eines außenpolitischen Papiers und des Kassasturzes hätten die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ noch nicht wirklich begonnen.

Spekulationen, wonach die ÖVP nur auf Zeit spiele, wies Bartenstein zurück. "Neuwahlen will niemand, auch wir nicht." Auch eine Diskussion über Ministerien und Namen sei derzeit zweitrangig. "Im Moment wird das Fell des Bären verteilt, selbiger ist noch nicht erlegt."

Van Staa: Personalfragen erst später
Zu Personalfragen hinsichtlich einer möglichen großen Koalition hat sich der Tiroler Landeshauptmann Herwig Van Staa am Rande der Sitzung der Landesregierung sehr zurückhaltend geäußert. "Ich hoffe, dass zuerst ein Regierungsprogramm ausverhandelt wird, dann erst soll über Personen gesprochen werden", sagte Van Staa zu der Frage, ob für ihn ein von der ÖVP gestellter Finanzminister Koalitionsbedingung sei.

"Ich freue mich, dass die Regierungsverhandlungen wieder aufgenommen werden", sagte der Landeshauptmann. Er mische sich aber "mit Sicherheit nicht in die Koalitionsverhandlungen ein". Er werde niemanden vorschlagen und seine Einschätzung nur dann einbringen, wenn er gefragt würde, ob etwa ein Tiroler für einen Ministerposten in Frage käme. "Ansonsten ist mir jeder recht", sagte Van Staa schmunzelnd.

(apa/red)