Große Koalition wird wieder realistischer: Fischer & Schüssel glauben an faire Chance

ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel hat Bundespräsident Heinz Fischer seine Sicht der Wiederaufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ dargelegt. Nach einem rund einstündigen Gespräch meinte das Staatsoberhaupt, man sei einig, dass es in Sachen große Koalition eine "faire Chance" gebe, die man nützen könne, solle und werde. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer hatte Fischer schon vorher über die jüngsten Geschehnisse informiert.

Schüssel, der übrigens fast zehn Minuten zu früh in der Hofburg erschienen war, äußerte sich ebenfalls nur knapp. Er habe Fischer über die beiderseitige Bereitschaft informiert, mit Engagement in zügige Verhandlungen einzutreten. Man werde sich weiter am Laufenden halten.

Auch Van der Bellen hatte Gespräch mit Schüssel
Schüssel hat nicht nur das vieldiskutierte Gespräch mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geführt, er hatte auch eine Unterredung mit Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Das gab Van der Bellen in einer Pressekonferenz zu - aber mehr wollte er dazu nicht sagen. Die Chancen für eine große Koalition sieht er gebessert. Kritisch äußerte er sich über die von SPÖ und ÖVP vorgelegte Gemeinsame Erklärung.

"Ich bemühe mich, meinem Ruf als diskreter Mensch gerecht zu werden", wehrte Van der Bellen Nachfragen über den Inhalt seines Gesprächs mit Schüssel ab. Es gebe immer wieder Vier-Augen-Gespräche - "Klestil hat dazu eingeladen, Fischer lädt ein, Gusenbauer lädt ein, auch ich lade immer wieder ein." Und diese vertraulichen Gespräche seien "dafür da, dass man nicht öffentlich darüber redet".

Zu den Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP meinte Van der Bellen, dass er nicht "fix" von einer großen Koalition ausgehe, aber die Situation scheine sich verändert zu haben. Die Frage sei freilich, ob diese große Koalition dann auch den Namen verdient - also große Vorhaben hat. Mit der von Schüssel und SP-Chef Alfred Gusenbauer vorgelegten Gemeinsamen Erklärung sieht er das noch nicht verbrieft.

Denn die darin aufgelisteten Überschriften - wie "Reform von Staat und Verwaltung" oder "Stärkung von Wachstum, Innovation und Mittelstand" - scheinen ihm doch "sehr aus dem Handgelenk hingeworfen". Sie könnten "alles oder nichts" heißen - und wichtige Punkte wie Klimaschutz oder Energiepolitik hätten SPÖ und ÖVP vergessen. Van der Bellen erkennt in dem Papier auch einige Bedingungen wieder, die die ÖVP gestellt und die SPÖ zunächst abgelehnt habe. "Wir werden sehen, was das heißt", meinte er auch zur vereinbarten "abgestimmten Vorgangsweise" im Parlament.

(apa/red)