"Alle wollen verhandeln": Deutschlands Außenminister will weiter mit Türkei reden

Trotz fehlender Fortschritte seitens der Türkei in der Zypernfrage wird ein Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit Ankara nach Worten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier derzeit von keinem EU-Mitgliedsland befürwortet. Er habe beim Treffen der Außenminister niemanden gehört, der dafür plädiert habe, den Verhandlungsprozess mit der Türkei abzubrechen, sagte Steinmeier nach Ende der Tagung.

Vielmehr hätten alle EU-Staaten betont, wie wichtig es wäre, die Türkei eng an Europa zu binden. Die Außenminister hätten "sämtlich" gesagt, dass die EU sehr sorgfältig sein müsse, um den begonnenen Reformprozess in der Türkei "nicht mit kurzschlüssigen Forderungen und öffentlichen Reaktionen zu gefährden", betonte Steinmeier. In diesem Sinne habe sich auch Österreich geäußert.

Deutschland übernimmt am 1. Jänner von Finnland die halbjährlich rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Die EU hat der Türkei bis Jahresende Zeit gegeben, die Zollunion auf Zypern auszuweiten. Bisher weigert sich Ankara weiter, Schiffe und Flugzeuge aus Zypern ins Land zu lassen.

Außenministerin Ursula Plassnik betonte in Hinblick auf die weiteren Beziehungen der EU zur Türkei, es sei "nicht unsere Absicht, den Retourgang einzulegen, wenn wir von Atempause sprechen". Eine solche Pause hatte Plassnik zuvor gefordert, wenn sich Ankara in der Zypernfrage nicht bewege. Plassnik ließ weiter offen, was eine derartige "Atempause" konkret bedeuten soll. Die angekündigten Empfehlungen der EU-Kommission zur Türkei erwartet die Außenministerin in zwei bis drei Wochen, wie sie sagte. Am 11. Dezember sollen sich die Außenminister erneut mit der Frage befassen, am 14./15. Dezember soll der EU-Gipfel eine Entscheidung treffen.

Der finnische Außenminister und Ratsvorsitzende Erkki Tuomioja versuchte unterdessen, die Bedeutung des Gipfels herunterzuspielen. "Dies wird kein Türkei-Gipfel", sagte er. Es sei nicht die Absicht der finnischen EU-Präsidentschaft, die Türkei zum beherrschenden Thema des Gipfeltreffens zu machen.

(apa/red)