"Keine anderen Optionen": Gehrer erteilt Spekulationen zu Dreierkoalition Absage

Bildungsministerin Elisabeth Gehrer hat Überlegungen, wonach die ÖVP eine Dreierkoalition mit FPÖ und BZÖ anstrebe, eine Absage erteilt. "Wir haben keinerlei Vorschläge und Diskussionen über eine andere Dreierkoalition", sagte Gehrer in Brüssel auf entsprechende Fragen von Journalisten. "Wir bieten uns an als Verhandlungspartner einer großen Koalition." Andere Optionen gebe es derzeit nicht für die ÖVP.

In letzter Zeit habe vor allem die SPÖ gut mit FPÖ-Chef Heinz Christian Strache zusammengearbeitet, merkte Gehrer an. Zur Bildung einer Koalition mit der SPÖ müssten "Stolpersteine" aus dem Weg geräumt werden. Es liege an SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, ob er entsprechende Kompromissvorschläge annehme. Gehrer verwies auf einen angeblichen Vorschlag von ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer, wonach die Verhandlungen erst nach Abschluss der Untersuchungsausschüsse zu Eurofighter und Banken aufgenommen werden sollen.

Die ÖVP sei derzeit "nicht am Zug", da sie nicht den Auftrag der Regierungsbildung habe, sagte Gehrer. Alles weiterer sei Sache des Bundespräsidenten. Die ÖVP habe sich ernsthaft um Zusammenarbeit mit SPÖ bemüht, so Gehrer. Mit dem SPÖ-Chefkoalitionsverhandler im Bereich Bildung, Hans Niessl, habe sie "eine gute Basis". Durch die parlamentarische Zusammenarbeit von SPÖ, Grünen und FPÖ seien jedoch Brücken abgebrochen worden.
(apa/red)