"Klima eine Spur besser": Bartenstein ortet zaghafte Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ

Eine "Spur" besser nannte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein das Klima zur SPÖ nach einem Gespräch mit SP-Klubobmann Cap in einer TV-Sendung. Es sei aber nicht so, dass sich nur die Frage nach großer Koalition oder Minderheitsregierung stelle. Rechnerisch gebe es eine Vielzahl von Möglichkeiten, und nicht nur ein starres Festhalten an Zweierkoalitionen. Ins Detail ging er dazu aber nicht. Seiner Meinung nach wären auch "Grün und Blau in die Pflicht zu nehmen".

Diese Parteien könnten sich nicht einfach auf eine bequeme Zuschauerrolle zurückziehen. Wenn zwei Parteien mehr als 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinigten, könnten sie sich nicht aus dem Spiel nehmen. Die Aufforderung "Die SPÖ soll tun, die ÖVP soll tun" ist für Bartenstein "zu kurz gegriffen".

Offiziell gibt es weiterhin Stillstand bei den von der ÖVP unterbrochenen Koalitionsverhandlungen, doch wird auf informeller Ebene versucht, den Kontakt doch nicht ganz abreißen zu lassen und ein drohendes Scheitern abzuwehren. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl war aber mit seinem Plädoyer für eine Große Koalition ein einsamer Rufer innerhalb der ÖVP. Bei anderen Spitzenvertretern der Volkspartei regierte deutliche Skepsis bis unverhohlene Ablehnung für diese Regierungsvariante.

Leitl meinte, es müsse sich um keine Liebesheirat handeln, zumindest sollte es eine Vernunftpartnerschaft geben. Und der Wirtschaftskammer-Chef drückte auch aufs Tempo: "Wir haben nicht mehr Zeit zu verlieren". Dagegen zeigte sich Vorarlbergs Landeshauptmann Herbert Sausgruber "sehr skeptisch" bezüglich Rot-Schwarz. Die Forderung seines Tiroler Amtskollegen Herwig Van Staa nach mehr Beweglichkeit bei der ÖVP und einem Austausch von Verhandlern wollte er nicht kommentiere.

Umweltminister Josef Pröll wiederum versuchte, der SPÖ den schwarzen Peter zuzuspielen und warf den Sozialdemokraten vor, schon lange an eine Minderheitsregierung zu denken.

Finanzminister Grasser ist "gegen Neuwahlen", wie er versicherte. Er sei für eine ambitionierte und reformorientierte Regierung. Wenn er selber nicht mehr der nächsten Bundesregierung angehöre, werde er für einen "professionellen" Übergang sorgen. Er selber hatte bei seinem Einzug ins Finanzministerium herausgerissene Kabel vorgefunden.

VP-Schützenhofer attackiert Präsident Fischer
Der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer assistierte und meinte, die SPÖ wolle den "Futtertrog, und zwar ganz allein". Er hoffe, dass bei Bundespräsident Heinz Fischer nicht die eigene Gesinnung durchgehe. Ex-Vizekanzler Erhard Busek will die ÖVP in der Opposition sein und trat für eine personelle Erneuerung der Partei ein. ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka wiederum kritisierte jüngste SPÖ-Aussagen, die "die Situation wieder verschlechtert" hätten.

Von der SPÖ gab es wesentlich weniger Stellungnahmen. SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer bestätigte lediglich, dass es informelle Gespräche gebe. Über ein angebliches weiteres Vier-Augen-Gespräch Gusenbauers mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel gab es keine Aussage.

Prokop zu Gesprächen bereit
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos freute sich wiederum darüber, dass er ein Gesprächsangebot von Innenministerin Liese Prokop erhalten habe. Prokop reagierte darauf empört und meinte, tatsächlich habe ihr Darabos lediglich ein E-Mail mit der Bitte um ein Gespräch geschickt, und sie habe geantwortet: "Jederzeit". Wenn aber nun über die Medien etwas ausgeplaudert werde, kann sich Prokop wiederum kein Gespräch mit Darabos vorstellen.

Angesichts des jüngsten Ultimatums der SPÖ, die ÖVP möge wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, wird die Volkspartei in einem Bundesvorstand diese Woche eine Entscheidung treffen. Der Vorstand könnte Mittwoch, Donnerstag oder Freitag stattfinden.

(apa/red)