Mittwoch, 8. November 2006

Kalifornier gegen Öl-Steuern: Prominent beworbener Antrag damit durchgefallen

  • Steuer sollte alternative Energieformen finanzieren

In Kalifornien ist eine Initiative zur Besteuerung der Ölförderung in dem westlichen US-Bundesstaat durchgefallen. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen lehnten 55 Prozent der Wähler die so genannte Proposition 87 ab. Hollywood-Stars Julia Roberts und Brad Pitt sowie Ex-Präsident Bill Clinton und sein früher Vize Al Gore hatten zu den prominenten Befürwortern der Steuer gehört, mit der die Initiatoren die Entwicklung alternativer Energien finanzieren wollten.

"Ganz allgemein gilt, dass die Kalifornier keine Maßnahmen mögen, die eine Steuererhöhung nach sich ziehen", sagte Kareen Crayton, Expertin für Volksabstimmungen an der University of Southern California. Der Wahlkampf um Proposition 87 dürfte als einer der teuersten in die Geschichte der USA eingehen. Die Ölindustrie ließ sich die öffentliche Darlegung ihrer Ablehnung fast 100 Millionen Dollar (78,4 Mio. Euro) kosten. Hollywood-Produzent und Immobilienhai Stephen Bing hatte auf der Seite der Befürworter die Kampagne finanziert. Insgesamt beliefen sich die Kosten auf rund 140 Millionen Dollar. Gouverneur Arnold Schwarzenegger, der in jüngster Zeit selbst massiv auf Umweltthemen setzt, stellte sich gegen die Steuer, hielt sich in der Referendumskampagne aber zurück.

Die Initiative sah die Schaffung eines vier Milliarden US-Dollar umfassenden Fonds vor, der alternative Energieproduzenten sowie die Forschung in diesem Bereich fördern sollte. Ziel war es, den Ölverbrauch in Kalifornien um 25 Prozent zu verringern.

Viele Experten fürchteten, dass mit einer solchen Steuer die Benzin- und Strompreise in Kalifornien weiter steigen würden. Die "Los Angeles Times" hatte kritisiert, dass die Erforschung alternativer Energien in Kalifornien ohnehin schon boome. Kalifornien importiert 42 Prozent seines Ölbedarfs aus dem Ausland, der Rest wird im Bundesstaat selbst und in Alaska gefördert. (apa)

8.11.2006 14:50