Wähler eingeschüchtert: Urnengang in USA von mehreren Zwischenfällen überschattet

Rund zwei Drittel der 200 Millionen US-Bürger, die zur Kongresswahl aufgerufen waren, haben elektronisch gewählt - und in etlichen Bundesstaaten machten die Wahlmaschinen dabei ein Problem. Die Behörden hätten es mit "deutlichen und ausgedehnten Problemen" zu tun, sagte Doug Chapin von der Organisation Electiononline.org, die Änderungen bei den Wahlen beobachtet. "Wir haben solche Probleme erwartet, aber ich bin ein bisschen überrascht, dass es so viele gibt." In mindestens zwei Bundesstaaten verfügten Richter, dass die Wahllokale länger geöffnet blieben, nachdem Maschinen zur Stimmabgabe ausgefallen waren.

In einem überwiegend von Schwarzen bewohnten Viertel in East Cleveland im Bundesstaat Ohio funktionierte zunächst keines der zwölf Geräte, die in einem Wahllokal in einer Grundschule aufgestellt waren, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bis ein Rechtsanwalt der Beobachtergruppe Election Protection (Wahlschutz) auftauchte, weigerten sich die Wahlhelfer, den Wählern papierene Stimmzettel auszuhändigen. "Weil die Maschinen gestreikt haben, haben sie die Wähler weggeschickt, obwohl sie dazu kein Recht hatten", kritisierte der Anwalt Fred Livingstone.

Ähnliche Probleme wurden in mehr als einem Dutzend weiterer Staaten gemeldet: Nicht nur in Ohio und Florida, auch in Colorado, Indiana, Maryland, Pennsylvania, Tennessee, Utah und Virginia gab es Ausfälle. Laut Election Protection kam es auch in Arizona, Georgia, Kalifornien, Michigan, New York und Texas zu technischen Schwierigkeiten.

Bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 hatten völlig veraltete Wahlmaschinen in Florida für Chaos gesorgt. Weil der Urnengang äußerst knapp ausging, entbrannte Streit darüber, ob George W. Bush tatsächlich mit Stimmenmehrheit zum US-Präsidenten gewählt wurde oder ob sein Wahlsieg nicht das Ergebnis eines unzulänglichen Wahlverfahrens war. Bei Bushs Wiederwahl 2004 stand Ohio im Mittelpunkt einer Polemik um manipulierte Wahlergebnisse. Die Demokratische Partei warf Bushs Republikanern damals Wahlbetrug vor.

Probleme anderer Art gab es in Virginia im Osten der USA: Dort ermittelte die US-Bundespolizei FBI nach eigenen Angaben, nachdem demokratische Wähler anonyme Drohanrufe erhalten und Anzeige erstattet hatten. (apa/red)