Freitag, 10. November 2006

Jahrelanges Tauziehen zu Ende: Russland
und USA einig über russischen WTO-Beitritt

  • Zustimmung Costa Ricas, viele Verträge ausständig

Russland hat ein wichtiges Etappenziel auf dem Weg in die Welthandelsorganisation (WTO) erreicht. Moskau einigte sich nach langen Verhandlungen mit den USA auf eine Grundsatzvereinbarung. Es müssten nur noch letzte Einzelheiten geklärt werden. Das bilaterale Abkommen solle nun beim APEC-Gipfel in Hanoi unterzeichnet werden, an dem auch US-Präsident George W. Bush teilnimmt.

Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sprach von einem wichtigen Schritt Russlands zur WTO-Mitgliedschaft. Die russische Wirtschaftszeitung "Kommersant" schrieb unter Berufung auf den Kreml, es sei eine "Formel für die politische Lösung der Probleme" gefunden worden. Beobachtern zufolge könnten Fortschritte bei den WTO-Verhandlungen mit russischen Zugeständnissen im Konflikt über das iranische Atomprogramm verknüpft gewesen sein. Russland hat sich bislang Sanktionen gegen Teheran widersetzt.

Trotz der Einigung mit den Vereinigten Staaten ist es für Russland noch ein langer Weg in die WTO. Moskau muss dafür noch bilaterale Abkommen mit Costa Rica schließen sowie mit den ehemaligen Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien. Vor allem mit Tiflis sind die Beziehungen derzeit wegen einer Spionageaffäre sehr gespannt. Die georgische Regierung hat erkennen lassen, dass sie sich einer WTO-Mitgliedschaft Russlands widersetzen würde.

Selbst bei einem Abschluss der fehlenden bilateralen Abkommen müssen diese nach den Regeln der WTO dann noch insgesamt angeglichen werden. Dieser Prozess zog sich im Fall von China zwei Jahre hin. Russland ist die größte Volkswirtschaft, die noch außerhalb der derzeit 149 Staaten umfassenden WTO steht.

(apa/red)

10.11.2006 19:08