Montag, 13. November 2006

Beinahe 99 % Zustimmung: Südossetien stimmte für Unabhängigkeit von Georgien

  • Amtsinhaber Kokoity als Präsident wiedergewählt

Die Einwohner der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien haben nach 1992 erneut für ihre Unabhängigkeit gestimmt. Wie die Wahlbehörde mitteilte, unterstützten bei einem Referendum am Sonntag nach ersten Ergebnissen rund 99 Prozent die Forderung nach Eigenstaatlichkeit. Bei der gleichzeitigen "Präsidenten"wahl des international nicht anerkannten Südossetien sei zudem Eduard Kokoity wiedergewählt worden.

In der Bergregionen Südossetien leben nach der Massenflucht von Osseten nach Russland und von Georgiern nach Tiflis (Tbilisi) während des Bürgerkriegs Anfang der 90er Jahre heute noch rund 70.000 Menschen. Die südossetischen Separatistenführer streben die Vereinigung des Gebiets, das ungefähr so groß ist wie das Burgenland, mit der russischen Teilrepublik Nordossetien an. Sie hatten die Abstimmung in der Hoffnung angesetzt, dass damit ihr seit 14 Jahren andauernder Kampf um die Unabhängigkeit von Georgien international anerkannt werde.

Russland unterstützt zwar die Separatisten, zahlt Pensionen und hat den meisten Südosseten russische Pässe ausgestellt, hat sich aber auch noch nicht offen und ganz klar auf deren Seite gestellt. Stattdessen wurde Georgien aufgefordert, das Ergebnis anzuerkennen.

Die Volksabstimmung wurde nicht nur von Georgien, sondern auch international abgelehnt. Das Referendum werde die Spannungen in der Region erhöhen, warnte die NATO. Auch die USA und die EU haben schon angekündigt, dass sie das Referendum ignorieren werden. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nannte es "kontraproduktiv". Unabhängige Wahlbeobachter gab es nicht. Georgiens pro-westlicher Präsident Michail Saakaschwili hat mehrfach mit Gewalt gedroht, sollten sich die Südossetien und die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien lossagen.

Das Referendum könnte die Spannungen in der Region sowie zwischen Moskau und Tiflis verschärfen. Moskau sperrte alle Transportverbindungen nach Georgien, nachdem die Kaukasus-Republik Ende September kurzzeitig mehrere russische Offiziere wegen Spionagevorwürfen in Haft genommen hatte. Tiflis wirft Moskau vor, Georgien mit Wirtschaftsblockaden für die Politik Saakaschwilis, sein Land an EU und NATO heranzuführen, bestrafen zu wollen.

Das erste Unabhängigkeitsreferendum vor knapp 15 Jahren während des Bürgerkriegs wurde ebenfalls international nicht anerkannt. 98 Prozent sagten damals Ja zur Abspaltung von Georgien. Die an die Stimmberechtigten gerichtete Frage lautete diesmal: "Sind Sie damit einverstanden, dass die Republik Südossetien ihren gegenwärtigen Status eines unabhängigen Staates behält und die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft sucht?"

(apa/red)

13.11.2006 12:06