Historisches Friedensabkommen für Nepal: Plan für eine Übergangsregierung erstellt

Nach zehn Jahren bewaffnetem Kampf haben sich die maoistischen Rebellen und die regierende Sieben-Parteien- Allianz auf einen Plan zur Bildung einer Übergangsregierung in Nepal geeinigt. Die Einigung kam nach 16-stündigen Verhandlungen zu Stande. Sie sieht u.a. vor, das gegenwärtige Parlament aufzulösen und am 26. November ein neues Übergangsparlament einzusetzen.

In dem Parlament erhalten die maoistischen Rebellen 73 von 330 Sitzen. Darüber hinaus soll bis zum 1. Dezember eine Übergangsregierung gebildet werden. Wie der nepalesische Innenminister Krishna Prasad Sitaula mitteilte, soll die Interimsregierung Anfang Dezember die Arbeit aufnehmen.

Das Abkommen sei von Ministerpräsident Koirala und Maoistenchef Prachanda sowie Führern der regierenden Sieben-Parteien-Allianz SPA unterzeichnet worden. Ein umfassendes Friedensabkommen soll noch unterzeichnet werden.

Die Rebellen sollen unter UNO-Aufsicht bis Ende November entwaffnet werden. Auch die Regierungstruppen sollen einen Teil ihrer Waffen abgeben. Die Waffen der Rebellen sollen weggeschlossen werden. Die Schlüssel zu den Depots sollen die Führer der Maoisten behalten. Die Lagerung der Waffen soll von den Vereinten Nationen überwacht werden. Die nepalesischen Streitkräfte sollen ein gleich großes Arsenal ebenfalls unter UNO-Aufsicht unter Verschluss halten.

Über einen der Hauptstreitpunkte, die Zukunft der Monarchie, soll die verfassunggebende Versammlung entscheiden. Dieses Gremium solle im nächsten Jahr gewählt werden. Ende April hatte König Gyanendra nach wochenlangen Protesten der Demokratiebewegung die Regierungsmacht abgegeben und das Jahre zuvor aufgelöste Parlament wieder zusammengerufen. (apa)