Rot-Schwarz schon vorzeitig am Ende? Politologen sehen keine Chance für Koalition

Nach dem Gipfeltreffen der beiden Parteichefs von SPÖ und ÖVP, Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel, glauben die Politologen nicht mehr an das Zustandekommen von Rot-Schwarz. Die beiden Parteichefs haben die Entscheidung über die Bildung einer großen Koalition wieder aufgeschoben. Im Ö1-Mittagsjournal haben der Meinungsforscher Werner Beutelmeyer vom market-Institut sowie die Politikwissenschafter Peter Pelinka und Peter Filzmaier ihre massiven Zweifel zum Ausdruck gebracht.

Es gebe offenbar eine "Scheu, einen Toten für tot zu erklären", formuliert Pelinka seine Einschätzung über die Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition von SPÖ und ÖVP. Er rechnet damit, dass das Scheitern der Regierungsverhandlungen in der kommenden Woche entweder "deutlich" oder sogar gleich "offiziell" wird. Laut Beutelmeyer halten die Österreicher den Karren für endgültig verfahren. Es gebe eine "Einschätzung, dass das Ganze sich nicht mehr ausgeht". Und Filzmaier geißelt die "Kommunikationslogik" der beiden Großparteien, die sich via Medien allerhand Unfreundlichkeiten ausgerichtet haben. Diese habe die "Verhandlungslogik" verdrängt.

"Starrheit und Unflexibilität" bei ÖVP
Die Schuld am voraussichtlichen Scheitern einer rot-schwarzen Regierung schreibt die Bevölkerung laut Beutelmeyer vor allem der ÖVP zu, mit ihrer "Starrheit und Unflexibilität". Das schlage sich in den aktuellen Umfragen nieder. Allerdings hätte die Glaubwürdigkeit der Politik insgesamt verloren, das treffe zwar vor allem die ÖVP, aber auch die SPÖ.

Was die immer wieder ins Spiel gebrachte Variante einer Minderheitsregierung anlangt, rechnen Filzmaier und Pelinka mit einer geringen Lebensdauer einer solchen Konstellation. Nur Beutelmeyer meint, dass allfällige Neuwahlen auch erst im Jahr 2008 stattfinden könnten. (apa/red)