Freitag, 10. November 2006

"SPÖ soll auf Konsens zurückkommen": Für Schüssel "Kleine Chance" für große Koalition

  • Kanzler: SPÖ soll auf Konsens zurückkommen!
  • Haider wirbt in Tageszeitung für rot-grün-orange

Noch eine "kleine Chance" für das Zustandekommen einer großen Koalition sieht ÖVP-Chef Bundeskanzler Wolfgang Schüssel. Voraussetzung dafür sei, dass die SPÖ zum "Konsens zurückkommt, den wir am 1. November beim Bundespräsidenten gefunden haben". SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer hat allerdings dementiert, dass es eine solche Vereinbarung - schnelle Abhandlung der U-Ausschüsse und dann wieder über die Koalition verhandeln - in der Form gegeben habe.

Die Chancen werden in den Medien jedoch als immer geringer eingestuft. So ist vom "endgültigen Aus", der "Stunde der Wahrheit", einem "Showdown", "SP-VP-Einigung wäre ein Wunder", dem "Scheideweg" oder "Große Koalition vor dem Aus" die Rede. Allgemein wird auch erwartet, dass bei einem Scheitern der Verhandlungen von SPÖ und ÖVP eine Minderheitsregierung der Sozialdemokraten kommen werde.

Eine Grüne Unterstützung wird es dafür nicht geben, hat jedoch der Chef der Ökopartei Alexander Van der Bellen bereits abgewunken. Zuletzt versuchte das BZÖ sich wieder vermehrt als Regierungspartner - egal mit wem - ins Spiel zu bringen. Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider warb in der Tageszeitung "Österreich" für eine rot-grün-orange Dreier-Koalition, eine Variante, die zuvor auch schon BZÖ-Chef Peter Westenthaler ins Spiel gebracht hatte. Seitens der Grünen hatte es dazu lediglich geheißen, dass die Orangen offenbar auch mit der "Biene Maja" eine Koalition eingehen würden. (apa/red)

10.11.2006 10:25