VP hat wenig Hoffnung für Große Koalition: Schüssel sieht "im Moment nur Trennendes"

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sieht nach der Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen durch die ÖVP im Verhältnis mit der SPÖ "im Moment nur Trennendes". In der ORF-Fernsehsendung "Report" sagte Schüssel auf die Frage, ob nicht die ÖVP wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren müsse: "Die ÖVP ist kein Brikett, das man auf Heizformat zusammenschrumpfen kann, ohne Kopf und Glieder, nur als Heizwert für den SPÖ-Ofen". Jedenfalls würden "weder Ultimaten noch solche Ansagen funktionieren".

Er habe jedenfalls seit Allerheiligen - dem Sechs-Augen-Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer - von Gusenbauer nichts gehört. "Außer bestimmte Interviews in Medien. Es gab keinen Kontakt". Auf eine mögliche SPÖ-Minderheitsregierung angesprochen sagte Schüssel, hier habe der Bundespräsident zu entscheiden. Fischer habe Gusenbauer einen ganz bestimmten Regierungsauftrag gegeben. Nachdem er den Rücktritt der gesamten Regierung angeboten habe, sei er beauftragt worden, die Geschäfte weiterzuführen. "Wir klammern uns nicht an die Sessel, der Bundespräsident kann morgen eine andere Regierung ernennen".

Ob er noch Chancen für die Große Koalition sehe? - Schüssel: "Ich habe den Eindruck, dass in der SPÖ die Würfel schon woanders hin gefallen sind". Aber man werde mit Gusenbauer, "wenn er auf uns zukommt, natürlich reden".

Keine Verhandlungen vor U-Ausschuss-Abschluss
Schüssel bekräftigte, dass es keine Koalitionsverhandlungen vor Abschluss der Untersuchungsausschüsse zu Eurofighter und Banken geben werde. Der ÖVP-Chef verwies darauf, dass ein entsprechender Vorschlag sogar von ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer am Weltspartag gekommen sei. Und der Untersuchungsausschuss zur Bank Burgenland habe vorexerziert, dass man 53 Zeugeneinvernahmen in fünf Wochen machen könne. Jedenfalls müsse man bei Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ das Trennende zuerst ausräumen, dann Vertrauen schaffen und Gemeinsamkeiten aufstellen. "Mein Eindruck ist, dass die SPÖ aber bewusst mit den Freiheitlichen verhandelte, auch mit den Grünen. Was die Untersuchungsausschüsse betrifft, vielleicht sogar schon mehr".

Gusenbauer: "ÖVP weigert sich nachhaltig"
Gusenbauer erklärte ebenfalls im "Report", wenn die ÖVP sich nachhaltig weigere zu verhandeln, "werde ich mit dem Bundespräsidenten zu reden haben, wie die Zukunft gestaltet wird". In den nächsten Tagen müsse sich etwas tun und klar sein, dass die ÖVP an den Verhandlungstisch zurückkehre.

Laut einer OGM-Umfrage wollen 54 Prozent, dass rot und schwarz weiter verhandeln. 22 Prozent treten für baldige Neuwahlen ein, 16 Prozent für eine rot-grüne Minderheitsregierung von blau unterstützt.

Pröll kritisiert alle Parteien
Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) kritisierte das Verhalten aller Parteien. "Ich nehme hier niemanden aus, die ÖVP genauso wenig wie die SPÖ. Entscheidend ist, so rasch als möglich und intensiv sich wieder auf die wesentlichen Arbeiten in der Politik zu besinnen". (apa/red)