Die Besetzung der U-Ausschüsse: Vorsitze noch unklar - Grüne und FPÖ im Gespräch

Die Konstituierung der von SPÖ, Grünen und FPÖ beschlossenen parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zu den Themen Eurofighter und Banken ist bei der Sitzung der Präsidiale fixiert worden. Noch unklar ist, wer in den Gremien den Vorsitz führt. Im Gespräch sind Grüne und FPÖ, wobei die Grünen den Eurofighter-Ausschuss bevorzugen würden, wie Sicherheitssprecher Peter Pilz klarmachte.

Besetzt werden die U-Ausschüsse mit jeweils 17 Personen. SPÖ und ÖVP sind mit sechs Repräsentanten vertreten, Grüne und FPÖ mit zwei und das BZÖ mit einem Mandatar. An der Spitze der SPÖ-Riege beim Eurofighter steht Rechnungshofsprecher Günther Kräuter, beim Banken-Ausschuss ist es Budgetsprecher Christoph Matznetter. Die ÖVP schickt bei den Jets Justizsprecherin Maria Fekter und bei den Banken Budgetsprecher Günter Stummvoll als Fraktionsführer.

Die FPÖ hat ihren Scharfmacher Ewald Stadler in den Eurofighter-U-Ausschuss entsandt. Mit den Banken darf sich Martin Graf herumschlagen. Das BZÖ ist in beiden U-Ausschüssen mit jeweils einem Mandatar vertreten, das sind Gernot Darmann (Eurofighter) und Josef Bucher (Banken).

Unklar ist noch die Besetzung bei den Grünen. Ursprünglich wollten Sicherheitssprecher Peter Pilz und Budgetsprecher Werner Kogler gemeinsam beide Ausschüsse machen. Da nun aber beide Gremien parallel tagen, ist das angesichts des Arbeitsaufwands nicht mehr so einfach. Es ist möglich, dass vorerst Pilz und Kogler entsandt und die Besetzung später geändert wird. Auf die Möglichkeit eines späteren Tausches verwiesen die Grünen zumindest bei einer Pressekonferenz am Dienstag.

Aufstellung der U-Ausschuss-Mitglieder:

EUROFIGHTER

Vorsitzender: -

6 SPÖ:
Fraktionsführer Günther Kräuter, Anton Gaal, Johannes Jarolim, Kurt Gaßner, Bettina Stadlbauer, Stefan Prähauser

6 ÖVP:
Fraktionsführerin Maria Fekter, Hermann Gahr, Werner Fasslabend, Reinhold Mitterlehner, Walter Murauer, Peter Sonnberger

2 GRÜNE:
Peter Pilz, Werner Kogler (noch nicht fix)

2 FPÖ:
Fraktionsführer Ewald Stadler, Manfred Haimbuchner

1 BZÖ:
Gernot Darmann


BANKEN

Vorsitzender: -

6 SPÖ:
Fraktionsführer Christoph Matznetter, Kurt Gartlehner, Kurt Eder, Ruth Becher, Melitta Trunk, Erwin Kaipel

6 ÖVP:
Fraktionsführer Günter Stummvoll, Werner Amon, Heribert Donnerbauer, Karl-Heinz Kopf, Johann Rädler, Hermann Schultes

2 GRÜNE:
Peter Pilz, Werner Kogler (noch nicht fix)

2 FPÖ:
Fraktionsführer Martin Graf, Wolfgang Zanger

1 BZÖ:
Josef Bucher

(apa/red)