Dienstag, 7. November 2006

Zurück in die Zukunft: FPÖ und Grüne
notfalls für Neuwahlen, BZÖ keinesfalls

  • Grüne wollen nicht mit Blau oder Orange arbeiten
  • ÖVP-Jugend lehnt Große Koalition kategorisch ab

FPÖ und Grüne zeigen keinerlei Lust, eine allfällige Minderheitsregierung zu unterstützen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erklärte, da wäre ein Ende mit Schrecken noch immer besser als eine Regierungsvariante, die nur Destabilität brächte. Auch Grünen Bundessprecher Alexander Van der Bellen machte ein weiteres Mal klar, dass seine Partei nicht mit FPÖ oder BZÖ kooperieren werde. Bündnisobmann Peter Westenthaler will wiederum Neuwahlen unter allen Umständen vermeiden.

Strache warf den Großparteien "Arbeitsverweigerung" vor. Wenn SPÖ und ÖVP keine Regierung zu Stande brächten, sollten sie sich auch dafür verantworten müssen. Zunächst sei der Bundespräsident gefordert, in diesem Fall andere Koalitionsmöglichkeiten auszuloten. Wenn diese auch nichts brächten, werde man wohl ein Ende mit Schrecken machen müssen.

Auch Van der Bellen sieht unverändert SPÖ und ÖVP gefordert. Eine Große Koalition werde durch das Wahlergebnis nahe gelegt. Ausgeschlossen wurde vom Grünen-Chef unter Verweis auf den Ausländer-Wahlkampf eine Koalitionszusammenarbeit mit FPÖ und BZÖ. Auch bezüglich einer Minderheitsregierung zeigte er sich skeptisch. Zusätzlich sei die SPÖ noch überhaupt nicht an ihn herangetreten. Als nicht unmöglich bezeichnete es Van der Bellen, in letzter Konsequenz auch einem Neuwahlantrag zuzustimmen.

Westenthaler wiederum konstatierte: "Das Schlechteste sind Neuwahlen." Keinesfalls glaubt der BZÖ-Obmann, dass doch noch eine Große Koalition entsteht: "Die kommen nicht mehr zusammen." Dies sei aber keine Tragödie, gebe es doch die diversesten anderen Varianten. Das BZÖ würde sich einer allfälligen Zusammenarbeit mit anderen Parteien nicht verschließen.

ÖVP-Jugend gegen Große Koalition
So wie in der SPÖ hält sich auch in der ÖVP die Zustimmung in der Parteijugend für eine Große Koalition in Grenzen. "Wenn ich die Stimmung unter den jungen ÖVP-lern analysiere, dann ist eigentlich niemand dafür, sich mit aller Gewalt in eine Große Koalition hineinzwängen zu lassen", so die Obfrau der Jungen ÖVP, Silvia Fuhrmann, am Dienstag gegenüber der APA. Die SPÖ strebe ohnehin schon eine Minderheitsregierung an. Andere Möglichkeiten für die ÖVP, doch noch in die Regierung zu kommen, wie etwa durch eine ÖVP-FPÖ-BZÖ Koalition schloss Fuhrmann aus.

"Ich fürchte mich nicht vor der Opposition, die SPÖ soll jetzt beweisen, was sie kann. Ich setze mich dann erste Reihe fußfrei und schaue mir an, wie es die SPÖ mit ihren Wahlversprechen hält: Eurofighter abschaffen, Studiengebühren abschaffen und Rücknahme der Pensionsreform," so die junge Abgeordnete in Richtung SPÖ. Sie befürchtet, dass durch die Rücknahme der Pensionsreform durch die SPÖ für die Jugendlichen kein Budget mehr übrige bleibe. Schon im Wahlkampf habe die SPÖ "ja eher um die Senioren gebuhlt".

Was die Gründe des bisherigen Scheiterns der Verhandlungen betrifft, liegt Fuhrmann "auf Parteilinie": "Ich habe den Eindruck, die SPÖ hat überhaupt kein Interesse an dem Zustandekommen einer Großen Koalition." Stimmen der SPÖ, wonach man mit einer "jüngeren Besetzung" in den Verhandlungsteams besser vorangekommen wäre, kann Fuhrmann nichts abgewinnen: "Wo bitte sind denn die jungen Gesichter der SPÖ?" meinte Fuhrmann mit dem Verweis, dass es unter den SPÖ-Verhandlern keinen einzigen Vertreter der Sozialistischen Jugend gegeben hätte.

(apa/red)

7.11.2006 14:10