Empörte ÖVP versteht die Welt nicht mehr:
"SPÖ treibt die Eskalationsspirale weiter"

In der ÖVP mehren sich die Zweifel, ob die SPÖ Interesse an einer Großen Koalition hat, oder ob sie nicht in Wirklichkeit längst eine andere Regierung anstrebe. Die SPÖ habe bisher in keinem einzigen positiven Schritt gegenüber der ÖVP ihre Bereitschaft zu sachlichen Verhandlungen gezeigt, im Gegenteil, in fast täglichen Aussagen via Medien werde "die Eskalationsspirale bewusst weiter getrieben", heißt es in einer namentlich nicht gezeichneten Aussendung des ÖVP-Pressedienstes.

Die ÖVP kritisiert auch, dass die SPÖ in ihrem Präsidium den "Lösungsvorschlag", zuerst die beiden Untersuchungsausschüsse zu beenden und dann die Koalitionsverhandlungen wieder aufzunehmen, offenbar nicht einmal diskutiert habe.

Fischer: "Geduld haben"
Mit dem Satz "Ein kleines bisschen Geduld soll man noch haben" hat Bundespräsident Heinz Fischer das Ringen um die Bildung einer Großen Koalition kommentiert. Fischer schränkte am Rande eines Präsidententreffens in der deutschen Bodenseestadt Meersburg allerdings ein, dass die Geduld der Bevölkerung nicht über Gebühr strapaziert werden dürfe.

Falls es zu einem Scheitern der Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP käme - Fischer betonte den Konjunktiv - so werde man über andere Möglichkeiten nachdenken müssen. In Bezug auf eine Dreier-Koalition stellte Fischer fest, dass sich die Parteien diesbezüglich bereits skeptisch geäußert hätten. "Es gibt weitere Möglichkeiten wie Neuwahlen, das kann aber nicht das Ziel von Regierungsverhandlungen sein", unterstrich das Staatsoberhaupt.

(apa/red)