Montag, 6. November 2006

Umfrangreiche Personalrochaden beim BZÖ:
Uwe Scheuch in Kärntner Landesregierung

  • Dolinschek wird sein Nachfolger im Parlament
  • Haider-Sprecher als geschäftsführender Landesobmann

Rund fünf Wochen nach der Nationalratswahl sind innerhalb des BZÖ weit reichende Personalentscheidungen gefallen: Der bisherige Generalsekretär Uwe Scheuch wechselt als Landesrat in die Kärntner Landesregierung, Erster Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Strutz geht zurück in den Landtag. Das Nationalratsmandat Scheuchs erhält Noch-Staatssekretär Sigisbert Dolinschek. Ob anstelle Scheuchs ein zweiter Generalsekretär neben Gerald Grosz bestellt wird, ist noch offen.

Für Kärnten gab BZÖ-Landeschef Landeshauptmann Jörg Haider in Klagenfurt noch weitere Rochaden bekannt. So geht vor Weihnachten einer seiner ältesten Mitstreiter, der Erste Landtagspräsident Jörg Freunschlag (64), in Pension, ihm folgt der derzeit Dritte Präsident Josef Lobnig nach. Dessen Funktion übernimmt dann Strutz. Neuer Erster Landeshauptmann-Stellvertreter wird der jetzige Landesrat Gerhard Dörfler.

Ein Comeback gibt es für die frühere Tourismus-Staatssekretärin Mares Rossmann, sie wird das frei werdende Landtagsmandat Freunschlags erhalten. Der Wechsel von Strutz aus der Regierung in den Landtag kostet den Bürgermeister von Maria Wörth, Adolf Stark, sein Abgeordnetenmandat.

Auch in der Kärntner Parteihierarchie tut sich etwas: Haiders Pressesprecher und BZÖ-Bundesvizechef Stefan Petzner wird geschäftsführender Landesparteiobmann. Der 25-Jährige, der auch im Vorstand der BZÖ-Akademie sitzt, bleibt aber Haider-Sprecher. Der Klagenfurter Neo-Nationalratsabgeordnete Gernot Darmann wird Landesparteisekretär, Landesgeschäftsführer bleibt Manfred Stromberger.

Haider gab in einer Pressekonferenz auch die künftige Ressortverteilung in der Landesregierung bekannt. Er selbst übernimmt die Kulturagenden sowie den Bereich Personal von Strutz. Scheuch bekommt von Haider das Wirtschaftsressort, zusätzlich wird er für die Agenden Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnbauförderung, Naturschutz und Nationalparks verantwortlich sein. Mehr als ausgelastet wird der neue Erste Stellvertretende Landeshauptmann Gerhard Dörfler sein: Er übernimmt von Haider das Tourismus-Ressort, zuständig ist er auch für Straßenbau, Verkehr, Familien, Kinder und Senioren.

Die angekündigte Neuverteilung der Aufgaben muss von der Kärntner Landesregierung noch beschlossen werden. Wann die Personalrochaden in der Regierung über die Bühne gehen, ist noch offen. Laut Petzner müsse man noch mit Noch-LHStv. Strutz reden, der derzeit in den USA weilt. Petzner wies gegenüber der APA auch darauf hin, dass Strutz in die gesamte personelle Entscheidungsfindung eingebunden gewesen sei. Freunschlag, der 1999 als erster freiheitlicher Politiker Österreichs Erster Landtagspräsident geworden war, wird im Dezember noch die letzte Landtagssitzung vor Weihnachten leiten, bevor er seinen Politabschied nimmt.

Haider fand vor den Journalisten bewegende Worte für den scheidenden Präsidenten. Dieser sei stets ein sehr besonnener und rücksichtsvoller Mensch gewesen, der sowohl innerparteilich als auch nach außen hin viele Brücken gebaut habe. "Haider und Freunschlag waren ein Kernteam innerhalb unserer politischen Gemeinschaft", sagte der Landeshauptmann.(apa/red)

6.11.2006 14:33