Häupl ist gegen Dreierkoalition: Landes- hauptleute wollen stabile Bundesregierung!

Österreichs Landeshauptleute wünschen sich eine stabile Bundesregierung. Das machten sie in Bad Schallerbach (Bezirk Grieskirchen) in Oberösterreich klar. Das Wahlergebnis lasse "nicht allzu viele Interpretationen zu", betonte der Wiener Landeshauptmann Michael Häupl (S) mit Verweis auf eine Große Koalition. Sein oberösterreichischer Amtskollege Josef Pühringer (V) sprach sich gegen einen endgültigen Abbruch der Verhandlungen aus.

Die ÖVP wolle signalisieren, dass man mit ihr so nicht umgehen kann, erklärte Pühringer, der derzeit den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz innehat. Neuwahlen würden nichts lösen, sondern nur eine geringfügige Veränderung der Kräfteverhältnisse von SPÖ und Volkspartei bewirken. Pühringer verwies auf den ÖVP-Bundesparteivorstand, betonte aber gleichzeitig: "Mit dem Herrn Strache will ich nicht."

Für die SPÖ gebe es keine Dreierkoalitionen, sagte Häupl. Die Österreicher würden sich eine stabile Regierung wünschen, das zeige der Wählerauftrag ganz klar. Die Sozialdemokraten würden keine Gespräche abbrechen, betonte der Wiener Landeshauptmann. Auch für seinen burgenländischen Amts- und Parteikollegen Hans Niessl kommt nur eine Große Koalition - wenn möglich noch bis Weihnachten - in Frage. "Der Ball liegt bei der ÖVP", sagte er. Die SPÖ sei jedenfalls bereit, die Gespräche weiter zu führen. Verlasse die Volkspartei den Verhandlungstisch, provoziere sie Neuwahlen, so Niessl.

Es liege an der SPÖ und ihrem Parteivorsitzenden Alfred Gusenbauer, möglichst rasch eine Regierung zu bilden, sagte der Tiroler Landeshauptmann Herwig Van Staa (V). Er habe sich immer massiv für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den beiden Parteien eingesetzt, halte aber ein Scheitern für möglich. Niemand wünsche sich Neuwahlen, betonte Van Staa. Mit Untersuchungsausschüssen, den "Waffen der Opposition", werde aber eine Vertrauensbasis, die noch gar nicht vorhanden sei, "mutwillig zerstört". (apa/red)