Biser gab es 14 U-Ausschüsse in Zweiter Republik: Eurofighter und Banken 15 und 16
- Wurden zumeist von Alleinregierungen eingesetzt
·INFOGRAFIK
Chronologie aller 16 Untersuchungsausschüsse
·NR: Eurofighter-U- Ausschuss ist durch
Mit rot-grün-blauen Stimmen: Heftige Debatte
·SP beharrt auf Euro- fighter-U-Ausschuss!
Bures stellt klar: "Keine Rede von 3er-Koalition"
·Schüssel warnt die SPÖ vor U-Ausschuss
Noch-Kanzler sieht darin
"Testfall" für Koalition
·Heftige Attacken aus der ÖVP gegen die SPÖ
Eurofighter-U-Ausschuss sorgt für Missstimmung
·21 offene Fragen im Eurofighter-Ausschuss
NACHLESEN: Was alles geklärt werden soll
·Grüne wollen zuerst Eurofighter-Ausschuss
Erst dann Bawag & Hypo-Untersuchungen starten
·Eurofighter: Bericht des RH im November
SPÖ: "Luftzahlen und Luftgeschäfte" im Deal
·'Ausstieg aus Euro- fighter völlig unsinnig'
Ex-Verteidigungsminister Scheibner winkt ab
In der Zweiten Republik hat es bisher 14 Untersuchungsausschüsse gegeben. Der von SPÖ, Grünen und FPÖ verlangte U-Ausschuss zum Thema Eurofighter würde der 15. und ein von den Grünen beantragter und von SPÖ und FPÖ unterstützter Banken-Untersuchungsausschuss zu BAWAG, Hypo Alpen Adria und Raiffeisen die Nummer 16 sein.
Von den 14 bisherigen Ausschüssen sind fünf unter einer SPÖ-Alleinregierung eingesetzt worden, vier unter einer ÖVP-Alleinregierung, drei unter einer von der SPÖ geführten Großen Koalition, einer unter einer von der ÖVP geführten Großen Koalition und einer unter einer von der ÖVP geführten Regierung mit der FPÖ. Die beiden neuen Untersuchungsausschüsse werden dann unter der bis zur Bildung einer neuen Regierung mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betrauten ÖVP-BZÖ-Koalition beschlossen.
Antragsteller waren je vier Mal SPÖ und ÖVP, je zwei Mal gemeinsam SPÖ/ÖVP sowie ÖVP/FPÖ und je einmal die FPÖ sowie gemeinsam SPÖ, ÖVP und FPÖ. Mit den nunmehr zu beschließenden beiden neuen Untersuchungsausschüssen würden einmal SPÖ, Grüne und FPÖ als Antragsteller aufscheinen, einmal die Grünen gemeinsam mit SPÖ und FPÖ. (apa/red)
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