Keine rasche Erweiterung: EU laut Barroso noch nicht zur Aufnahme der Ukraine bereit

Die EU hat den Hoffnungen der Ukraine auf baldige Mitgliedschaft eine Abfuhr erteilt. "Die Ukraine ist noch nicht so weit, und wir sind auch noch nicht so weit", sagte Kommissionspräsident Barroso am Freitag bei einem Gipfeltreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko in Helsinki. Die Regierung in Kiew wurde aber ermutigt, den für einen Beitritt notwendigen Reformkurs fortzusetzen.

Auf dem Gipfel unterzeichneten die EU und die Ukraine ein Abkommen über die Erleichterung der Visa-Erteilung für ukrainische Bürger unterzeichnet. Zudem wurde auch ein Rückübernahme-Abkommen unterschrieben. Es soll vor allem die Rückführung von illegal in der EU lebenden Ukrainern erleichtern. Das Visa-Abkommen vereinfacht die Ausstellung von Kurzvisa für ukrainische Bürger.

Barroso sagte, die Ukraine habe "beachtliche Reformschritte" unternommen. Er bekräftigte jedoch: "Wir wollen die Ukraine näher an die EU heranbringen. Aber eine Mitgliedschaft steht nicht auf der Tagesordnung. Die Ukraine ist dazu nicht bereit und wir sind auch nicht dazu bereit." Juschtschenko zeigte sich "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis des Treffens.

Bei dem Treffen kamen auch Energiethemen zur Sprache. Die Ukraine ist eines der wichtigsten Transitländer für russische Öl- und Gaslieferungen nach Europa. Die EU-Kommission sieht für diesen Winter die Lieferung russischen Gases über die Ukraine in die EU als gesichert an. Außenkommissarin Ferrero-Waldner sagte, das russisch- ukrainische Gasabkommen sollte sicherstellen, dass sich Situation vom Jänner nicht wiederhole. Damals hatte Russland der Ukraine den Gashahn zugedreht, woraufhin sich die Ukraine teilweise an über sie in die EU fließenden Gaslieferungen bedient hatte. (apa)