ÖVP schießt sich auf Bundespräsidenten ein: Molterer kritisiert Nationalfeiertagsrede

Die ÖVP kritisiert neuerdings mit Vorliebe Bundespräsident Heinz Fischer. Klubchef Wilhelm Molterer äußerte seinen Ärger über die Rede es Bundespräsidenten anlässlich des Nationalfeiertags. Fischer hatte sich darin für eine Große Koalition ausgesprochen. Ob der von der SPÖ geplante U-Ausschuss zu den Eurofightern letztlich die Koalitionsgespräche kippen könnte, wollte Molterer nicht kommentieren.

"Er hat eine wichtige Aufgabe, mit der er sorgsam umgehen sollte", meint Molterer in Richtung Fischer im "Kurier". Versuche, von außen auf die Parteien einzuwirken, seien nicht hilfreich, sie könnten sogar kontraproduktiv sein. Ob es ein Verhandlungsergebnis gebe, hänge nicht von ihm (Fischer, Anm.) ab.

Offen ließ Molterer die Frage, ob die Fortsetzung der Verhandlungen auf Grund des angekündigten U-Ausschusses über die Eurofighter und des möglichen Banken-U-Ausschusses gefährdet sei. Nur soviel: "Warten wir ab. Es gibt ja auch kritische Stimmen dazu in der SPÖ."

Bei der Klubsitzung der ÖVP wird jedenfalls voraussichtlich Wolfgang Schüssel zum Klubobmann gewählt. Molterer hat angekündigt, den Parteichef für diesen Posten vorschlagen zu wollen. Er selbst würde in diesem Fall den geschäftsführenden Klubchef geben. Wen die ÖVP als zweiten Nationalratspräsidenten vorschlagen wird, wollte Molterer vor der Klubsitzung nicht sagen. (apa/red)