Auch FPÖ drängt auf Banken-U-Ausschuss: BAWAG und Hypo-Alpe-Adria unter Beschuss

Neben den Grünen drängt auch die FPÖ auf einen Untersuchungsausschuss zur Aufdeckung tatsächlicher oder vermeintlicher Bankenskandale rund um BAWAG und Hypo-Alpe-Adria sowie zum Vorgehen der Finanzmarktaufsicht in diesen Affären. Parteichef Heinz-Christian Strache will darauf drängen, dass auch in dieser Sache parlamentarische Aufklärung erfolge. Entsprechende Verhandlungen mit den anderen Klubs seien im Gange.

Ob der Banken-Ausschuss dann parallel zum bereits rot-grün-blau paktierten Eurofighter-Ausschuss tagen oder aber die Arbeit erst im Anschluss beginnen soll, ließ Strache offen. Nichts wird es vorerst mit dem angedachten blauen Misstrauensantrag gegen Vizekanzler Hubert Gorbach.

Ein Banken-U-Ausschuss wird vom BZÖ abgelehnt. BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz befürchtet einen Schaden für "den Wirtschafts- und Bankenstandort Österreich in einer noch nie da gewesenen Art und Weise". Das BZÖ wird im Nationalrat einen Antrag auf einen U-Ausschuss zur BAWAG einbringen.

(apa/red)