"Ausstieg aus Eurofighter völlig unsinnig": Ex-Verteidigungsminister Scheibner winkt ab

Ein Eurofighter-Ausstieg wäre "völlig unsinnig", erklärte der ehemalige FPÖ-Verteidigungsminister und nunmehrige BZÖ-Politiker Herbert Scheibner in der "ZIB 2" des ORF. Ein Untersuchungsausschuss sei nicht notwendig, weil der Rechnungshof bereits drei mal geprüft habe. Auf den Verdacht von Provisionszahlungen an die FPÖ 2003 angesprochen sagte Scheibner, es habe "keine unlauteren Subventionen gegeben".

Scheibner: "Es gibt nicht einen Anhaltspunkt für unkorrekte Machenschaften. Ich fürchte mich überhaupt nicht vor einem Untersuchungsausschuss". Dass er 2002 als Verteidigungsminister noch für den Gripen gewesen sei und eine Woche danach die Entscheidung pro Eurofighter gefallen sei, wies Scheibner zurück. "Es hat mehrere Entwürfe für verschiedene Projekte gegeben, aber nur eine Entscheidung" und der Eurofighter sei eben das beste Gerät.

Den Vorschlag der SPÖ, die Luftraumüberwachung mit ausländischen Abfangjägern beispielsweise aus der Schweiz vornehmen zu lassen, wies Scheibner ebenfalls als völlig unsinnig zurück. Außerdem wäre dies auch nicht billig. Und die Schweiz habe ferner schon abgewunken.

Der Politologe Heinz Gärtner meinte, die Gefahren für Österreichs Territorium würden von Instabilitäten außerhalb des Landes kommen, wie große Flüchtlingsströme, Terrorismus, organisierte Kriminalität. Zur Bekämpfung dieser Gefahren sei aber der Eurofighter nicht sehr geeignet. Und ein Ausstieg wäre insofern möglich, als der Rüstungskonzern EADS auch "Dinge produziert, die wir notwendiger brauchen", beispielsweise einen Airbus.

(apa/red)