Erstes Treffen der Gruppe Familie: Für SP- Verhandlerin Bures "arbeitsfähiges" Klima!

In der Auftaktrunde der Arbeitsgruppe Familie/Frauen/Jugend im Rahmen der Koalitionsverhandlungen haben sich SPÖ und ÖVP auf einen Verhandlungsfahrplan geeinigt. In wöchentlichen Abständen soll ein Themenkatalog abgearbeitet werden. Das haben SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures und ÖVP-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat nach der ersten Gesprächsrunde in getrennten Pressekonferenzen angekündigt. Zu den Inhalten ist man noch nicht vorgestoßen.

Geeinigt hat man sich erwartungsgemäß nur auf eine Themenliste. Man sei sich einig gewesen, dass die großen Probleme die Frauenarbeitslosigkeit, die Fraueneinkommen und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie seien, so die beiden Chefverhandlerinnen. Während sich Bures zuversichtlich über den Verlauf der Verhandlungen zeigte - "Wir haben die Hände gereicht" und das "Gemeinsame vor der Trennende gestellt" - betonte Rauch-Kallat, dass man sich in einigen Punkten nicht verständigen konnte. So sei noch nicht klar, welche Daten den Verhandlungen überhaupt zu Grunde gelegt würden. Die SPÖ habe u.a. nicht akzeptiert, dass sich die Einkommensschere zwischen den Geschlechtern in den letzten Jahren verringert habe.

Flexibilisierung des Kindergeldes
Was die von der SPÖ gewünschten Änderungen beim Kindergeld - Stichwort Flexibilisierung - anlangt, äußerte Rauch-Kallat Zweifel an der Finanzierbarkeit. Die Vorschläge seien "schon beim Hinsehen nicht aufkommensneutral". Auch beim so genannten Papa-Monat ist man sich vor allem in Sachen finanzieller Umsetzung noch nicht einig. Die SPÖ plädiert hier dafür, die ersten vier Wochen nach der Geburt auch dem Vater eine Art Karenz zuzugestehen. Dafür aufkommen müsste entweder der Staat oder der Arbeitgeber.

Nun sollten Experten jeweils die Finanzierbarkeit beurteilen, dann werde man weitersehen. Über das von den Sozialdemokraten geforderte Frauenministerium wurde nicht diskutiert. Das Gesprächsklima bezeichnete Bures als "anfänglich vorsichtig", dann aber "arbeitsfähig". Rauch-Kallat empfand es als "durchaus korrekt", und nach kurzer Nachdenkpause "korrekt bis freundlich".

Nächstes Treffen in zwei Wochen
In zwei Wochen findet die nächste Verhandlungsrunde zum Thema Frauen statt, die Bereiche Familie und Jugend - etwa zur SPÖ-Forderung nach einem bundeseinheitlichen Jugendschutzgesetz - werden in den Wochen danach thematisiert. An den Gesprächsrunden wollen immer alle acht Verhandler - je vier von der SPÖ und vier von der ÖVP - teilnehmen. Darüber hinaus sollen Experten aus den beiden Parteien hinzugezogen werden. (apa/red)