"ÖVP muss ihr soziales Profil schärfen": Pühringer unterstützt Ruf nach Reformen

Gegen eine große Rücktrittswelle in der ÖVP hat sich am Montag in der Früh der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer ausgesprochen. Er halte nichts von dem "alten Motto: Rübe ab".

Zur Forderung von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl nach "neuen sympathischen Gesichtern", sagte Pühringer im ORF-Radio Oberösterreich, diese würden immer benötigt. Wenn "verdiente Funktionäre" - als Beispiele nannte er Unterrichtsministerin Elisabeth Gehrer und Nationalratspräsident Andreas Khol - in den Ruhestand treten, "müssen wir wieder Sympathieträger in unsere Mannschaft bekommen."

Wolfgang Schüssel habe die schwierige Aufgabe übernommen, in der "heiklen Zeit der Regierungsbildung" die Verantwortung zu tragen, "alles andere ist seine Entscheidung", so Pühringer.

In Zukunft solle die ÖVP ihr soziales Profil wieder schärfen, forderte Pühringer, der dem Team der ÖVP-Koalitionsverhandler angehört. Die Partei habe in den vergangenen Jahren nachgewiesen, dass sie die soziale Frage nicht vernachlässigt habe, in der öffentlichen Darstellung sei sie jedoch "im Vergleich zu unserer Finanz- und Wirtschaftskompetenz zu stark in den Hintergrund getreten".

Schützenhöfer gegen Forderung nach "neuen Gesichtern"
Die Forderung des Obmanns des ÖVP-Wirtschaftsbundes Christoph Leitl nach "neuen, sympathischen Gesichtern" hat der steirische Landesobmann Hermann Schützenhöfer entschieden zurückgewiesen. Schützenhöfer über seinen Parteikollegen Leitl: "Wenn er damit mitgeteilt hat, dass er persönlich nicht weiter zur Verfügung steht, dann ist das seine Sache. Ich wüsste nicht, was er sonst gemeint haben könnte."

Auf die Frage, ob Leitl nicht vielleicht die Parteispitze gemeint haben könnte, antwortete Schützenhöfer: "Die bündischen Obmänner gehören durchaus zur Parteispitze, zumindest dann, wenn es darum geht, einen Obmann schlecht zu machen."

Neisser fordert Neuorientierung der ÖVP
In der ÖVP mehren sich die kritischen Stimmen. Nun meldet sich wieder ein ehemaliger ÖVP-Grande zu Wort. Der frühere Klubchef Heinrich Neisser fordert im "Kurier" eine Neuorientierung seiner Partei.

"Die Partei ist mehr als nur ein Kanzlerverein", wird Neisser in der Tageszeitung zitiert. Im "One-Management" sieht der frühere Zweite Nationalratspräsident eine der Ursachen für die gegenwärtige Entwicklung. Den Wahlkampf der ÖVP nennt Neisser "strategisch falsch, um nicht zu sagen dilettantisch", weil er nur auf die Person von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zugeschnitten war. Die von Fischler kritisierte "soziale Kälte" spürt er auch. Auch wenn Neisser eine Führungsdebatte ablehnt, hält er eine inhaltliche Neuorientierung für nötig. Ideen für die Zukunft sollten junge Parteifunktionäre bringen. (apa/red)