Samstag, 21. Oktober 2006

"Grundsätzlich für eine Große Koalition": Erwin Pröll drängt zur Regierungsbildung

  • ÖVP-FPÖ-BZÖ: 'Schon Schwarz-Blau zu bunt' gibt es keine Alternativen
  • SP-Chef Gusenbauer: "ÖVP weiß nicht, wohin sie will"

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat sich klar gegen eine schwarz-blau-orange Regierung ausgesprochen und seine Partei ÖVP zu raschen und ernsthaften Koalitionsgesprächen mit der SPÖ gedrängt. Er sei "grundsätzlich für eine Große Koalition", auch wenn "nicht um jeden Preis", so Pröll in einem Radio-Interview. Die SPÖ zeigte sich von Prölls Aussagen erfreut.

Pröll wünscht sich noch heuer eine Regierung und sieht "sehr gute Chancen", dass sich ÖVP und SPÖ einigen, da "Irritationen" aus dem Wahlkampf "am Weg des Abbauens" seien. Mit Alternativen zu einer rot- schwarzen Regierung setzt sich der Landeshauptmann nach eigenen Angaben nicht auseinander: "Mir war schon Schwarz-Blau zu bunt", so Pröll.

Auf Spekulationen über die Nachfolge von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Schüssel wollte sich Pröll nicht einlassen. Es sei jedenfalls richtig gewesen, dass nach der Wahlniederlage kein "Köpferollen" eingesetzt habe. Seinen oft als potenziellen Schüssel-Nachfolger bezeichneten Neffen, Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll, bezeichnete der Landeshauptmann im Radiosender Ö1 als "politisches Talent". Aber auch Finanzminister Grasser sei "für alles Mögliche" in der Republik und auch in Parteikonstellationen befähigt.

Die SPÖ reagierte auf Prölls Aussagen erfreut. SPÖ- Bundesgeschäftsführer Darabos sprach von einem "positiven Signal". Die ÖVP-Führungsriege habe die "Trauerarbeit endlich beendet" und wolle sich nun "auf das Wesentliche - nämlich auf die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ - konzentrieren".

Gusenbauer: "ÖVP weiß nicht, wohin sie will"
SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer übt in einem Interview mit dem "Kurier" Kritik an der Haltung der ÖVP in den bisherigen Gesprächen zur Bildung einer großen Koalition. "Die atmosphärischen Störungen bei den Verhandlungen sind Ausdruck der Gespaltenheit der ÖVP, dass die ÖVP zwar weiß, woher sie kommt, aber nicht weiß, wohin sie will", so Gusenbauer.

"Die ÖVP muss aber auch verstehen, dass ein Kompromiss nicht das Bestehen auf der eigenen Position bedeutet. Es ist nicht der richtige Weg, wenn die ÖVP den Leuten sagt: Wir haben eh alles so super gemacht, aber ihr habt euch verwählt", meinte der SPÖ-Chef, der aber auch einräumte: "Andererseits ist klar, dass die SPÖ nicht 100 Prozent ihres Programms umsetzen kann. Es muss Kompromisse geben."

(apa/red)

21.10.2006 20:00