Ende November "realistischer" Zeitpunkt: Van der Bellen will schnelle Regierung

Die Grünen drängen SPÖ und ÖVP zu einer zügigen Regierungsbildung. Zum Auftakt der zweitägigen Klubsitzung hat Bundessprecher Van der Bellen Ende November als "realistischen" Zeitpunkt für den Abschluss der Koalitionsverhandlungen genannt. Unterdessen stellen sich die Grünen für ihre Rolle als stärkste Oppositionspartei auf.

Sechs Wochen nach dem Auftrag zur Regierungsbildung an die SPÖ könnte und sollte ein Kabinett stehen, erklärte Van der Bellen. Das wäre dann Ende November. Tatsächlich hätten die Verhandler aber schon eine ganze Woche mit "Kindereien" verplempert. Vor allem auf Seiten der ÖVP, die "die beleidigte Leberwurst nicht spielt, sondern ist". Der Grüne Bundessprecher gibt sich aber hoffnungsfroh und nimmt an, "dass ÖVP und SPÖ mit diesen Späßchen bald aufhören".

Zu der theoretischen Möglichkeit einer Dreierkoalition von ÖVP, FPÖ und BZÖ, die Bundeskanzler Schüssel zuletzt wieder ins Spiel gebracht hatte, stellte Van der Bellen die Frage, ob Schüssel im Ernst mit dieser Variante liebäugle. "Peter Westenthaler als Innenminister, Ewald Stadler für Justiz und Heinz-Christian Strache als Ressortchef für Außen- und Europapolitik - sind das seine Zukunftsvisionen für die nächsten vier Jahre?"

Nach der Konstituierung des Klubs wollen sich die Grünen drei Schwerpunkten widmen, mit denen sie in den nächsten Wochen und Monaten Druck auf die beiden Großparteien ausüben. Das sind die Bereiche Bildung, Energie und Staatsreform.

(apa/red)