'Hat nie jemand verlangt': Abstimmung über
EU-Beitritt Kroatiens für Schüssel 'absurd'

ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel hält nichts von einer Volksabstimmung über den EU-Beitritt Kroatiens, die er im Fall der Türkei selbst versprochen hatte. "Eine Volksabstimmung über Kroatien oder über die anderen Balkan-Länder ist nie angedacht gewesen. Das wäre absurd und das hat auch nie jemand verlangt".

Das sagte Schüssel der Tageszeitung "Kurier". "Für Österreich ist die Mitgliedschaft Kroatiens sehr wichtig, weil Kroatien für seine Nachbarländer in der Region ein Modell für Demokratisierung und Integration abgibt", sagte Schüssel weiter. Er räumte ein, dass das Land früher in der NATO als in der EU sein werde. "Die NATO-Mitgliedschaft dürfte im Jahr 2008 erfolgen."

Zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei meinte der amtierende Bundeskanzler, der nächste Fortschrittsbericht der EU-Kommission im November werde "einige sehr kritische Bemerkungen enthalten". Ankara müsse die Öffnung der Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge sicherstellen, forderte Schüssel. Auch (dem international isolierten) Nordzypern müsse der Handel ermöglicht werden. "Ich glaube nicht an eine Entscheidung im November. Das wird sich bis Dezember hinziehen."

Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Anfang 2007 erwartet sich Schüssel eine Prioritätensetzung in den Bereichen Energiepolitik und Forschung. Beim Streitthema EU-Verfassung bräuchten die Deutschen vor allem "Spielraum für Verhandlungen". "Im Juni 2007 wird eine Lösung präsentiert. Dabei geht es nicht so sehr um jene Länder, die Nein gesagt haben, sondern um jene Staaten, die noch nicht ratifiziert haben und skeptisch sind, wie Polen, Großbritannien oder auch Tschechien."

(apa/red)