Kabas als Interims-Volksanwalt angelobt: Besuch bei Fischer im Rekordtempo erledigt

Hilmar Kabas ist von Bundespräsident Heinz Fischer zum Interimsvolksanwalt angelobt worden. Der FPÖ-Ehrenobmann hatte es scheinbar sehr eilig, er war zehn Minuten zu früh dran, so dass die für 9 Uhr angesetzte Angelobung schon vorbei war, als sie eigentlich erst beginnen sollte. Nachdem Kabas auf die Verfassung gelobte und die Urkunden unterschreiben wurden, lud Fischer den neuen Volksanwalt zu einem Kaffee. Auch diese Unterredung war nur von kurzer Dauer, nach sechs Minuten kam Kabas aus dem Arbeitszimmer wieder heraus.

Auf sein gespanntes Verhältnis zum mittlerweile verstorbenen ehemaligen Präsidenten, Thomas Klestil, wollte Kabas auf Nachfrage nicht eingehen. Kabas hatte Klestil als "Lump" beschimpft, weil ihn dieser wegen ausländerfeindlicher Aussagen als Verteidigungsminister ablehnt hatte. Das jetzige Staatsoberhaupt sei bei dem kurzen Gespräch hinter verschlossenen Türen jedenfalls "ausgesprochen nett und freundlich" gewesen, so der neue Volksanwalt.

Man habe "gemeinsame Erinnerungen" aus den 60er und 70er Jahren im Parlament ausgetauscht, so Kabas, der von seiner Schwester und einer Mitarbeiterin begleitet wurde.

Fischer selbst gab sich bei der Angelobung diplomatisch höflich, er gratulierte dem neuen Volksanwalt und wünschte ihm "für die verantwortungsvolle Aufgabe alles Gute".

Im Anschluss an die Angelobung wollte sich Kabas gleich an die Arbeit als Volksanwalt machen. Mit seinen künftigen Kollegen ist er offenbar schon bekannt. Er sei von Rosemarie Bauer schon zur Kollegialsitzung eingeladen gewesen. Seine "Kernaufgabe" als Volksanwalt sei es, "Staatsbürgern zu helfen", wenn es Missstände in der Verwaltung gibt, so Kabas.

Der FP-Ehrenobmann übernimmt bis Mitte nächsten Jahres die Agenden von Ewald Stadler, der wieder in den Nationalrat zurückgekehrt ist. Für die nächste Funktionsperiode ab Juli 2007 dürfen die Grünen als neue drittstärkste Partei den dritten Volksanwalt stellen. Dafür haben sie ihre Justizsprecherin Terezija Stoisits nominiert.

(apa/red)