Dienstag, 10. Oktober 2006

Ministerin Prokop jetzt doch für eine Große Koalition: "Alles andere wäre Wahnsinn"

  • Keine Alternative zu Regierung aus SPÖ und ÖVP
  • Bei Eurofighter für "pragmatische Lösung" mit SPÖ

Die Skepsis innerhalb der ÖVP für eine Große Koalition beginnt sich aufzuweichen. Mittlerweile kann sich auch Innenministerin Prokop eine rot-schwarze-Koalition vorstellen. Sie bezeichnete eine Regierung von SPÖ und ÖVP als einzige Möglichkeit, "alles andere wäre Wahnsinn".

Was die Stolpersteine Studiengebühren und Eurofighter betrifft, die die SPÖ beide nicht haben will, gibt sich Prokop im "Kurier" verhandlungsbereit. "Bei den Eurofighter sehe ich mehr Spielraum für eine pragmatische Lösung. Es muss halt klar sein, dass auch mit der SPÖ kein Schaden für die Vertragsfähigkeit Österreichs entsteht. Aber ich denke, dass es einen vernünftigen Weg geben wird". Bei den Studiengebühren meint Prokop, es sei gerecht, wenn für eine Leistung gezahlt werde und jenen, die es sich nicht leisten können, Stipendien zur Verfügung stünden.

Zur Großen Koalition befragt sagte Prokop. "Es gibt dazu keine Alternative". Andere Optionen für eine Regierung sieht sie nicht. "Nein, außer es gibt eine Wahlanfechtung, der der Verfassungsgerichtshof Recht gibt. Dann ist wieder alles anders". Sie selbst würde für eine Regierungsfunktion zur Verfügung stehen, ihr Nationalratsmandat nehme sie nicht an. (apa/red)

10.10.2006 17:04