Schüssel führt ÖVP in Koalitionsgespräche: Partei nennt 9-köpfiges Verhandlungsteam

Die ÖVP hat in einer Vorstandssitzung ihr Verhandlungsteam für die anstehenden Koalitionsgespräche mit der SPÖ festgelegt. An der Spitze steht Parteiobmann Wolfgang Schüssel, unterstützt wird er von Klubobmann Wilhelm Molterer, den Ministerin Ursula Plassnik, Maria Rauch-Kallat und Karl-Heinz Grasser. Außerdem dabei sind die Landeshauptmännern Erwin Pröll und Josef Pühringer, dem steirischen Landesvorsitzenden Hermann Schützenhöfer sowie von ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer. Minister Pröll wird parteiintern gestärkt: Er wird die so genannte "Perspektivengruppe" leiten.

Inhaltliches über die Schwerpunkte für die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ verrieten sie noch nicht. Kanzler Schüssel kündigte im Anschluss an den Vorstand an, dass er dieses Team auch Bundespräsident Heinz Fischer und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer mitteilen werde.

Pröll leitet "Perspektivengruppe"
Umweltminister Josef Pröll, der in der ÖVP als Anwärter auf den Parteiobmannsposten gilt, wird intern gestärkt. Der ÖVP-Vorstand hat ihn amzum Leiter einer parteiinternen "Perspektivengruppe" ernannt. Das sagten Schüssel und Molterer im Anschluss an die Sitzung.

Die so genannte Perspektivengruppe beschäftigt sich laut Schüssel und Molterer mit der künftigen Ausrichtung der Partei und hat nicht direkt mit den Koalitionsverhandlungen zu tun. Es gehe um Fragen wie Integration, Pflege, Energie und Europapolitik, erklärte Molterer. Den Sinn "dieser Doppelarbeit" erklärte Schüssel damit, dass es bei den Koalitionsverhandlungen um eine kurzfristige Arbeit für die nächste Legislaturperiode gehe. Ziel der Perspektivengruppe sei es hingegen, "den eigenen Blick auf die Wirklichkeit" zukunftsgerecht auszurichten. Die Koalitionsverhandlungen haben dem gegenüber ein anderes Thema, so Schüssel.

Auf die Frage, ob Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der dem Verhandlungsteam angehört, ein rotes Tuch für die SPÖ sei, meinte Schüssel, "es wäre seltsam, wenn ausgerechnet die Sozialdemokraten rote Tücher stören würden". Das Verhandlungsteam der SPÖ wollte Schüssel auf Anfrage nicht kommentieren. Die Aussagen von Innenministerin Liese Prokop, wonach alles andere als eine Große Koalition ein Wahnsinn wäre, wies er zurück. Die Innenministerin sei offenbar missverstanden worden.

(apa/red)