Verhandlungslösung gescheitert: Sechser-Gruppe wird über Iran-Sanktionen beraten

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben die Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran vorerst für gescheitert erklärt. Nun werde über Sanktionen gegen die Islamische Republik beraten, sagte die britische Außenministerin Margaret Beckett im Namen der sechs Länder.

Die Verhandlungsgruppe sei nach einem Treffen in London "tief enttäuscht" darüber, dass der Iran nicht zu einer Aussetzung seiner umstrittenen Uran-Anreicherung bereit sei, sagte Beckett. "Wir werden jetzt über Maßnahmen gemäß Artikel 41, Kapitel sieben der UN-Charta beraten", betonte die Außenministerin. Damit bezog sie sich auf eine im Juli beschlossene Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die dem Iran bei einem Festhalten an der Anreicherung wirtschaftliche und diplomatische Strafmaßnahmen androhte. Militärische Gewaltanwendung schloss diese Resolution jedoch aus.

Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte nach dem Gespräch in London, die Teilnehmer hätten "einstimmig" beschlossen, in den kommenden Tagen über Strafen zu sprechen. Die Sanktionen sollten "angemessen und umkehrbar" sein. "Die Tür zum Dialog bleibt offen", betonte Douste-Blazy.

Russland werde den Sicherheitsrat der UNO anrufen, um über das weitere Vorgehen gegen den Iran zu beraten, sagte Außenminister Sergej Lawrow der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Bei den Beratungen werde es um "zusätzliche Maßnahmen" gehen, mit denen der Iran zum Einlenken gebracht werden soll. Eine Abstimmung sei dabei aber nicht geplant, sagte Lawrow der Nachrichtenagentur ITAR-TASS.

(apa/red)