"Alle Optionen" vorstellbar: Abbas & Rice für neue Regierung in Palästinensergebiet

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas und US-Außenministerin Condoleezza Rice haben sich bei einem Treffen im Westjordanland für einen Regierungswechsel in den Palästinensergebieten ausgesprochen. Eine künftige palästinensische Regierung müsse Israel und die in der Vergangenheit geschlossenen israelisch-palästinensischen Verträge anerkennen und der Gewalt abschwören, sagte Rice nach einer Pressekonferenz mit Abbas im Hinblick auf die radikal-islamische Hamas-Regierung.

Sie wünsche sich die Einsetzung einer Regierung, welche die Bedürfnisse der Palästinenser befriedige und die Forderungen des Nahost-Quartetts erfülle, betonte Rice. Nur so könne das gemeinsame Ziel der Errichtung zweier friedlich nebeneinander existierender demokratischer Staaten, Israel und Palästina, erreicht werden.

Zu den Verhandlungen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der Hamas sagte Abbas, diese dürften sich nicht ewig hinziehen. Wenn es nicht bald zu einer Einigung komme, werde die palästinensische Führung Maßnahmen zur Beendigung der Krise beschließen. Im Hinblick auf die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen sagte der Präsident, "alle Optionen" seien vorstellbar. Ein Bürgerkrieg müsse aber mit allen Mitteln vermieden werden.

Rice will auf ihrer einwöchigen Nahost-Reise die Möglichkeiten für einen Frieden in der Region ausloten. Die US-Außenministerin hatte sich bereits vor ihrer Abreise für einen Regierungswechsel in den Palästinensergebieten ausgesprochen.

(apa/red)