Regierungs-Gespräche gescheitert: Abbas erklärt Dialog mit der Hamas für beendet

Der palästinensische Präsident Abbas hat den Dialog mit der regierenden Hamas für beendet erklärt. Die Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Koalitionsregierung zwischen Fatah und Hamas seien gescheitert, sagte Abbas nach einem Treffen mit dem Außenminister des Königreichs Bahrain in Ramallah. Eine vorläufige Koalitionsvereinbarung vom 11. September habe keine Gültigkeit mehr.

"Wir arbeiten weiter an der Bildung einer neuen Regierung." Er warnte jedoch, die Zeit sei knapp. Binnen zwei Wochen werde man wissen, ob eine große Koalition mit Hamas möglich sei, so Abbas. Gegenwärtig gebe es keinen Dialog. Die Gespräche müssten wieder "bei Null an" beginnen, betonte Abbas.

Eine Einigung auf ein Regierungsprogramm mit Ministerpräsident Haniyeh sei von Hamas verletzt worden. Abbas hatte im vergangenen Monat während einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York gesagt, eine große Koalition werde das Existenzrecht Israels anerkennen. Haniyeh widersprach dem jedoch wenige Stunden später öffentlich. Politische Beobachter werteten dies als Blamage für Abbas.

Bahreins Außenminister Khalifa warnte angesichts der Gewalt der letzten Tage mit elf Toten, die Situation in den Palästinensergebieten sei gefährlich. Die Palästinenser befänden sich "am Rande des totalen Zusammenbruchs" meinte er. Anhänger der rivalisierenden Gruppen Hamas und Fatah hatten sich seit Sonntag blutige Kämpfe geliefert.

(apa/red)