LH Pröll skeptisch hinsichtlich Rot-Schwarz:
"Chancen auf Große Koalition bei 20:80"

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) zeigt sich skeptisch hinsichtlich der versöhnlichen Töne der SPÖ in Richtung ÖVP. Seiner Meinung nach stehen die Chancen für eine Große Koalition auf Grund der Stimmungslage der SPÖ bei 20:80.

Die SPÖ wolle "den Schein wahren", die "Kraftgebärden" sowohl der SPÖ-Bundespartei als auch der SP-NÖ seien jedoch unübersehbar. Bei vielen Interviews und bei der Siegesfeier der SPÖ sei Rot-Grün ganz klar präferiert worden, meinte der Landeshauptmann in den "Niederösterreichischen Nachrichten". Trotz sanfter werdender Tönen bei der SPÖ würde daher Skepsis bleiben, was eine mögliche Zusammenarbeit betreffe.

Für "absolut realistisch" hält Pröll eine Minderheitsregierung von Rot-Grün mit Unterstützung der FPÖ oder des BZÖ. Einen "Probegalopp" habe es bereits im August bei der ORF-Neuwahl gegeben. Schon damals hätten die Absprachen gehalten. Diese könnten nun mit Jörg Haider fortgesetzt werden.

Was die verschiedenen Verhandlungspositionen betreffe, kann sich Pröll laut NÖN auf keinen Fall eine Einigung bezüglich der Grundsicherung vorstellen. Damit würde man ein falsches Signal für den Arbeitsmarkt setzen. Das wäre laut Pröll genau entgegengesetzt zum Wahlkampf der SPÖ und gegen die Fairness, die die SPÖ plakatiert habe. Auch die Abschaffung der Studiengebühr sei ein Zeichen in die falsche Richtung, weil wiederum jene davon profitieren würden, die den Sozialstaat in vollen Zügen ausnützen wollen, hieß es in dem NÖN.

Ob die niederösterreichischen Minister Liese Prokop und Josef Pröll auch weiterhin eine Option für eine Bundesregierung seien, darauf wollte sich Pröll nicht einlassen. Zuvor müsse die ÖVP ihre gesamte Kapazität in der Frage "Wie geht es mit Österreich weiter?" bündeln. Erst dann sehe man, wie es mit der ÖVP weitergehe.

Ins selbe Horn wie der Landeshauptmann stößt auch Innenministerin Liese Prokop (V). Sie erachtete es in den NÖN als "wenig vertrauenswürdig", wenn der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap die ÖVP über die Medien auffordere, "endlich an den Verhandlungstisch" zu kommen, obwohl es noch keine Gespräche oder Telefonate diesbezüglich gegeben habe. Prokop sprach in diesem Zusammenhang von "Zynismus", wirklichem "Hass" und "keinem ehrlichen Umgang miteinander".

(apa/red)