Gehrer zieht sich aus der Politik zurück: Bildungsministerin legt alle Ämter nieder!

Die langjährige ÖVP-Ministerin Elisabeth Gehrer (64) wird sich völlig aus der Politik zurückziehen, berichtete die "Zeit im Bild". Sie wird auch ihr Nationalratsmandat nicht annehmen - und somit "sicher nicht" für das Amt der Zweiten Nationalratspräsidentin kandidieren. Die Bildungsministerin ist damit die erste Spitzenpolitikerin der ÖVP, die Konsequenzen nach dem Absturz ihrer Partei am Wahlsonntag zieht.

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - damals noch Vizekanzler - hatte die Vorarlberger Politikerin 1995 als Unterrichtsministerin in die Bundespolitik geholt. 1999 wurde die enge Vertraute Schüssels stellvertretende ÖVP-Chefin. Mit dem Amtsantritt der ÖVP-FPÖ-Koalition im Februar 2000 bekam sie auch die Wissenschafts-Agenden übertragen und führte seither das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Seit Jahren ist sie Zielpunkt der Kritik der Opposition.

Im Gespräch mit der "Presse" zeigt sich Gehrer entsetzt über die persönlichen Attacken der SPÖ und der Grünen gegen ihre Person. "Das war niveaulos, das war verletzend, das war beleidigend." Ihre Konsequenz: "Diesen Stil in der Politik mache ich nicht mehr mit." Gehrer erwartet, dass man jetzt "zumindest ein kleines Wort des Bedauerns darüber" findet. Das müsse gar nicht öffentlich geschehen, das könne auch über einen Anruf erfolgen.

"Bin keine Sesselkleberin"
In einem Interview mit den "Vorarlberg Nachrichten" erklärte die scheidende Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, "keine Sesselkleberin" zu sein. "Jetzt sollen neue, junge Kräfte ans Werk. Niemand hat mich dazu gedrängt, es ist meine persönliche Entscheidung."

In diesem Interview erklärt die ÖVP-Politikerin, "ich nehme an, dass eine Große Koalition kommt, von Neuwahlen halte ich nichts. Wir entziehen uns nicht der Verantwortung und erwarten von Herrn Gusenbauer Vorschläge. Er muss Gräben zuschütten. Bis gestern hat er Schüssel nicht einmal angerufen. Ich hoffe, dass die großen Projekte realisiert werden. Das sind Sicherung des sozialen Netzes, Wirtschaftsaufschwung und keine Neuverschuldung im Budget."

Mit Gehrers Rückzug wird der Vorarlberger Norbert Sieber im Nationalrat bleiben, bestätigt auch die scheidende Ministerin.

(apa/red)