Genug Zeit für Verhandlungen: Präsident Fischer will neue Regierung bis Weihnachten

Bundespräsident Fischer wünscht sich eine Regierungsbildung bis Weihnachten. "Das wünsche ich mir, aber das hängt nicht von mir ab", sagte Fischer nach den Gesprächen mit den fünf Parteichefs. "Sondierungsgespräche" vor den Koalitionsverhandlungen lehnt Fischer ab. Das würde zu viel Zeit brauchen. Mitte nächster Woche will er den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben.

In diesem Zusammenhang ließ Fischer durchblicken, dass der Auftrag zur Regierungsbildung gemäß den Usancen an den Chef der stärksten Partei - also an die SPÖ - gehen dürfte: "Ich werde nicht gegen das Wahlergebnis handeln", sagte der Bundespräsident in diesem Zusammenhang.

"Stabile Regierung gut fürs Land"
Was mögliche Koalitionsvarianten betrifft, betonte Fischer, "dass es für das Land gut ist, wenn man eine Regierung bildet, die stabil ist und die ein großes Reformprojekt oder mehrere Reformprojekte umsetzen kann". Angesprochen auf die Skepsis in weiten Kreisen der ÖVP gegen eine Große Koalition betonte Fischer, dass die Bevölkerung ein Recht auf "das Bemühen um die bestmögliche Regierungsbildung" habe. Als "Recht auf eine Große Koalition" will Fischer dies freilich nicht verstanden wissen.

Kein Kommentar zu Schwarz-Blau-Orange
Offen ließ Fischer, ob er auch eine schwarz-blau-orange Koalition angeloben würde: "So weit sind wir noch lange nicht." Sollte bei der Regierungsbildung wirklich ein "Umweg" nötig sein, "dann ist das eine Sorge, die wir uns für später aufheben", so der Bundespräsident.

Fischer ist zuvor mit den Chefs der Parlamentsparteien zusammengetroffen. Am Montag und Dienstag kommender Woche bespricht er sich noch mit dem Nationalratspräsidium und den Sozialpartnern. Den Auftrag zur Regierungsbildung will Fischer Mitte nächster Woche vergeben.

(apa/)