Neue Regierung lange Zeit ohne "Testwahl":
Nächste größere Wahlen erst wieder 2008
- 2007 nur ÖH- und burgenländische Gemeinderatswahl
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So haben Gemeinden, Bezirke & Länder gewählt
Die künftige neue Regierung wird lange Zeit ohne "Testwahl" am Werk sein. Denn nach drei intensiven Wahljahren wird es - wenn es keine vorgezogenen Neuwahlen gibt - in den nächsten eineinhalb Jahren ruhig: Nur die ÖH-Wahl (im Mai/Juni) und die burgenländische Gemeinderatswahl (spätestens im Oktober) stehen 2007 am Programm. Die nächsten größeren Wahlen - Landtag in NÖ und Tirol - sind erst 2008 am Plan. 2009 und 2010 folgen dann aber "Superwahljahre" mit allen drei Bundeswahlen, sieben Landtags- und sechs Gemeinderatswahlen.
Nach dem ruhigen Wahljahr 2007 beginnt die neue Landtagswahlrunde - nachdem zwischen der Nationalratswahl 2002 und 2005 alle Länder ihre Parlamente neu gewählt haben: Niederösterreich (zuletzt im März 2003 gewählt) und Tirol (zuletzt September 2003) machen 2008 den Anfang. In Graz muss im Jänner 2008 der Gemeinderat neu gekürt werden.
2009 haben die Wähler dann wieder ordentlich zu tun: Die EU-Wahl, vier Landtagswahlen (Kärnten, Salzburg, Vorarlberg und Oberösterreich) und drei Gemeinderatswahlen (Kärnten, Salzburg und Oberösterreich) stehen am Programm. Und im Jahr darauf, 2010, werden der Bundespräsident, der Nationalrat, drei Landtage (Burgenland, Steiermark, Wien) und die Gemeinderäte dreier Länder (Niederösterreich, Tirol, Steiermark) neu gewählt. Damit ist dann die 2008 gestartete Landtagswahlrunde beendet.
Die Legislaturperioden der verschiedenen Parlamente sind unterschiedlich lang: Kommt es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen, muss der Nationalrat alle vier Jahre gewählt werden. Bundespräsidenten bleiben sechs Jahre im Amt. Auf Landes- und Gemeindeebene am seltensten gewählt wird in Oberösterreich, wo Landtagsabgeordnete und Gemeinderäte sechs Jahre im Amt bleiben. Auf Gemeindeebene haben auch Kärnten und Tirol eine sechsjährige Legislaturperiode. Alle anderen Landtage und Gemeinderäte werden - wie das EU-Parlament auch - regulär alle fünf Jahre neu gewählt. ÖH-Wahlen finden alle zwei Jahre statt.
In drei Bundesländern - Niederösterreich, Steiermark und Tirol - werden die Gemeinderäte der Landeshauptstädte und der anderen Gemeinden nicht zum selben Termin gekürt.
Der Wahlkalender für die nächsten vier Jahre (mit jeweils dem
bisher letzten Wahltermin in Klammern):
2007:
- ÖH (31. Mai bis 2. Juni 2005)
- Gemeinderat Burgenland (6. Oktober 2002)
2008:
- Gemeinderat Graz (26. Jänner 2003)
- Landtag Niederösterreich (30. März 2003)
- Landtag Tirol (28. September 2003)
2009:
- Landtag Kärnten (7. März 2004)
- Landtag Salzburg (7. März 2004)
- Gemeinderat Kärnten (9. März 2003)
- Gemeinderat Salzburg (7. März 2004)
- EU-Parlament (13. Juni 2004)
- Landtag Vorarlberg (19. September 2004)
- Landtag Oberösterreich (28. September 2003)
- Gemeinderat Oberösterreich (28. September 2003)
2010:
- Gemeinderat Niederösterreich (6. März 2005)
- Gemeinderat Tirol (7. März 2004)
- Gemeinderat Steiermark (13. März 2005)
- Bundespräsident (25. April 2004)
- Gemeinderat Vorarlberg (10. April 2005)
- Landtag Steiermark (2. Oktober 2005)
- Landtag Burgenland (9. Oktober 2005)
- Gemeinderat/Landtag Wien (23. Oktober 2005)
- Nationalrat (1.Oktober 2006)
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