Von der Wahl bis zur Konstituierung des Nationalrates: So geht es jetzt weiter
- Bundespräsident erteilt Auftrag zur Regierungsbildung
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Nach der Nationalratswahl beginnt die Zeit der Verhandlungen, bis zur Angelobung der neuen Bundesregierung mit - aller Voraussicht nach - Alfred Gusenbauer als neuem Bundeskanzler.
Am 10. Oktober erteilte Bundespräsident Heinz Fischer den Auftrag zur Regierungsbildung an Wahlsieger Alfred Gusenbauer.
Die Bundeswahlbehörde tagt zwei Mal: Am 11. Oktober tritt sie "routinemäßig" zusammen, um "amtlich" festzustellen, wer nach Auszählung der Wahlkarten die Vier-Prozent-Hürde überschritten hat und somit in den Nationalrat einzieht. Und am 20. Oktober wird die Wahlbehörde das Amtliche Endergebnis feststellen.
Fix ist schließlich noch der Tag der Konstituierung des neu gewählten Nationalrates: Am Montag, dem 30. Oktober, werden die 183 Abgeordneten abgelobt. Sie wählen dann gleich das neue Präsidium, an dessen Spitze mit Barbara Prammer (S) voraussichtlich erstmals in der Geschichte eine Frau stehen wird.
Über die Dauer der Koalitionsverhandlungen kann derzeit nicht einmal spekuliert werden. Allgemein wird erwartet, dass bis Weihnachten die neue Regierung stehen wird.
Die wichtigsten Termine:
20.10. Amtliches Endergebnis
30.10. Konstituierung des Nationalrates: Angelobung der Abgeordneten und Wahl des Präsidiums mit Prammer an der Spitze
(apa)
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