"Das steht mir nicht zu": Justizministerin Gastinger nimmt ihr BZÖ-Mandat nicht an

Justizministerin Gastinger wird das BZÖ-Mandat, das sie als Vierte auf der Bundesliste errungen hat, ganz sicher nicht annehmen. "Das steht mir nicht zu", sagte Gastinger am Rande des Verfassungstages im Verfassungsgerichtshof.

Gastinger war eine Woche vor der Wahl überraschend aus dem BZÖ ausgetreten. Da ihr Rücktritt so knapp vor dem Urnengang stattgefunden hat, konnte das BZÖ die Listen nicht mehr ändern. Somit hat Gastinger ein Mandat, das sie aber natürlich ablehnen kann - was sie, wie sie sagt, auch tun wird.

Ob ihre Chancen, unabhängige Ministerin zu werden, gestiegen oder gesunken sind, nachdem ja nun die SPÖ stärkste Kraft ist, wollte Gastinger nicht kommentieren. Ob sich durch die neuen Verhältnisse etwas geändert hätte, wollte sie ebenfalls nicht sagen. "Das wäre Kaffeesudleserei." (apa)