Landtags-Beschluss: Hütchenspielern droht in Wien bald Haft - Gesetz ab Anfang 2007!
- Fast 1.000 Strafverfahren wurden bereits eingeleitet
Rasche Gewinne, quasi im Vorbeigehen - das scheinen sich manche Passanten in Wien zu erhoffen, die bei den so genannten Hütchenspielern ihr Glück versuchen. Doch die Realität sieht anders aus: Die Teilnehmer werden in der Regel um ihr Geld geprellt. Jetzt hat der Wiener Landtag eine Gesetzesverschärfung beschlossen. Hütchenspielern droht in Zukunft sogar eine Haftstrafe. Für die Novelle stimmten - wie erwartet - SPÖ, ÖVP und FPÖ. Das Gesetz wird voraussichtlich Anfang 2007 in Kraft treten.
Sie gehören zum längst zum gewohnten Bild auf manchen Wiener Plätzen, etwa am Praterstern, am Brunnenmarkt oder in der Mariahilfer Straße: Jene Männer, die zum Spiel mit den drei Hütchen bzw. kleinen Pappschachteln einladen. Verboten ist diese Tätigkeit schon längst, trotzdem hat das Hütchenspiel in Wien zuletzt einen regelrechten Boom erlebt.
Fast 1.000 Strafverfahren wurden bereits eingeleitet und zum Großteil auch beendet. Damit konnte jedoch "offenbar nicht das Auslangen gefunden werden", heißt es im Gesetzestext. Nun wird die Strafnorm verschärft: "Dies geschieht in Form einer in Stufen erfolgenden, immer strengeren Bestrafung von Wiederholungstätern." Laut Stadt Wien sind rund 90 Personen in diesem Geschäft aktiv, viele von ihnen inzwischen amtsbekannt.
Wirksam wird die Haft-Drohung für Personen, die zumindest einmal rechtskräftig bestraft worden sind. Ihnen droht beim Wiederholungsfall eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Wochen. Im zweiten Wiederholungsfall wandert die Zuständigkeit zum Bezirksgericht - und der Strafrahmen erhöht sich auf sechs Monate. Und noch eine Neuerung gibt es: Die Gegenstände, die für die Ausübung des Spiels verwendet werden, dürfen nun konfisziert werden.
Der Initiativantrag zur Novelle stammt von SPÖ und ÖVP - letztere hat zuletzt vehement die verschärften Bestimmungen gefordert. Die Grünen werden nicht mitstimmen. "Einsperren ist keine Lösung", betonte dort eine Sprecherin. Wichtiger sei Aufklärung und Prävention, hieß es bei den Grünen.
Die Polizei ist praktisch permanent im Einsatz gegen die Hütchenspieler. So wurden im Zeitraum vom 18. bis 24. September allein am Brunnenmarkt fünf Täter erwischt, berichtete Hofrat Georg Samuely von der sicherheits- und verkehrspolizeilichen Abteilung. Im selben Zeitraum zog die Exekutive in der Josefstadt zwei Spieler aus dem Verkehr. Eine Woche davor war es ein Verdächtiger am Brunnenmarkt und zwei in der Mariahilfer Straße. (apa)
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