Prozess gegen Salzburger Schuldirektor: Vorwurf des Amtsmissbrauchs erhoben

Trickste der Direktor einer kleinen Volksschule im Salzburger Flachgau mit den Schülerzahlen, um eine erforderliche Klassenzusammenlegung zu verhindern, oder handelt es sich um eine politische Verschwörung, wie es der Direktor behauptet? Am Landesgericht Salzburg musste sich der 60-Jährige wegen Amtsmissbrauchs und Betruges vor einem Schöffensenat verantworten, ein Urteil steht noch aus, der Prozess wurde vertagt.

Staatsanwalt Franz Josef Zimmer warf dem Pädagogen vor, dass er im Schuljahr 2004/05 der Schulaufsicht 40 statt der tatsächlichen 39 Schüler gemeldet habe, wodurch eine dritte Klasse an der kleinen Schule geführt werden konnte. Durch diese zusätzliche Lehrkraft seien Bund und Land rund 42.000 Euro an Mehrkosten entstanden.

Am ersten Schultag 2004 waren tatsächlich 40 Schüler angemeldet. Erschienen sind allerdings nur 39, weil eine Mutter nach einer Trennung mit der Tochter kurzfristig verzogen war. Noch am selben Tag sei sie vom Schulleiter angerufen worden, und da habe sie ihm dies auch mitgeteilt, schilderte die Frau im Zeugenstand.

Der Angeklagte legte auch ein E-Mail vor, das er am zweiten Schultag an den Bezirksschulinspektor und seinen Angaben zufolge auch an die zuständige Bezirksschulreferentin gesendet hatte. Darin teilte er mit, dass sich die Schülerzahl verringert habe. Doch diese Nachricht ging im Amtsapparat verloren, denn die Referentin erfuhr nichts davon, "sonst hätte ich umgehend reagiert". Das E-Mail sei ihr damals nicht bekannt gewesen, auch ein Telefonat mit dem Schulleiter - wie von diesem behauptet - schloss sie definitiv aus.

Der Pädagoge habe schon im Schuljahr davor einen ähnlichen Fehler beim Stellenplan gemacht, der aber bei einer Stichprobe entdeckt worden sei, sagte die Schulreferentin. Damals habe er mit 54 Schülern vier Klassen führen wollen, was aber erst ab 60 Kinder möglich gewesen wäre.

Zum alles entscheidenden Stichtag 1. Oktober 2004 meldete der Schulleiter dann den endgültigen Dienstplan der Schule mit 39 Schülern und drei Klassen. Dass dies gar nicht sein dürfte, weil ja mit 39 Kindern nur zwei Klassen erlaubt sind, fiel der Bezirksschulreferentin aber nicht auf, weil sie diese Pläne immer nur stichprobenartig überprüfen könne.

Schon kurz nach Schulbeginn habe er erfahren, dass im Oktober wieder ein 40. Kind an die Schule kommen werde, sagte der Direktor vor Gericht. Der Umzug der Familie habe sich dann etwas verzögert, das Kind war ab 3. November da, zog aber im Frühjahr wieder weg. Seiner Meinung nach handelt es sich um eine politische motivierte Aktion gegen ihn, weil er dem Christlichen Lehrerverband angehöre, Salzburg jetzt aber "rot" sei. Bei einem Gespräch über die Vorwürfe "haben sie mich richtig fertig gemacht", sagte er.

(apa/red)